Kurz vor den bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der BSW, den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer von der CDU heftig angegriffen. In einem Video-Interview mit dem Magazin Spiegel bezeichnete sie Kretschmers Aussagen über die BSW als “üble Diffamierung” und “ziemlich unverschämt”. Wagenknecht kommentierte spöttisch:
“Ich verstehe, dass Herr Kretschmer nervös ist.”
Kretschmer hatte Wagenknecht unter anderem vorgeworfen, sie habe ein “Talent, Dinge zu zerstören”. Wagenknecht forderte daraufhin, dass Kretschmer und auch Mario Voigt, der CDU-Spitzenkandidat in Thüringen, die Angriffe auf die Spitzenkandidaten der BSW einstellen sollten:
“Das ist nicht seriös. Und ich glaube nicht, dass es irgendwelche Wähler überzeugen wird.”
Wagenknecht erwähnte zudem die Möglichkeit, dass CDU und BSW nach den Wahlen zu einer Koalition zusammenfinden müssten, um die AfD von der Regierungsbildung auszuschließen:
“Herr Kretschmer sollte sich überlegen, ob er eine Koalition mit uns anstrebt. Das erfordert einen angemessenen sachlichen Umgang.”
Die BSW-Chefin äußerte auch ihre Bereitschaft, persönlich an möglichen Koalitionsverhandlungen teilzunehmen. Wer eine Koalition mit der BSW erwäge, solle keine Scheu davor haben, sich mit ihr an einen Tisch zu setzen.
Ferner machte Wagenknecht deutlich, dass ihre Partei nach den Wahlen nur dann Koalitionen eingehen werde, wenn die auswärtigen Politikforderungen der BSW in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden. Insbesondere sprach sie sich gegen die geplante Stationierung von Reichweiten US-Waffen in Deutschland und gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine aus.
Am 1. September wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Laut aktuellen Umfragen könnte die AfD zur stärksten Kraft werden, gefolgt von der CDU. Die Parteien der Ampelkoalition, SPD, Grüne und FDP, bewegen sich um oder knapp über der Fünf-Prozent-Hürde.
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