Einreiseverbot für deutschen Linken-Abgeordneten in die Ukraine

Am vergangenen Mittwoch hat die Ukraine die Einreise von Sören Pellmann, dem derzeitigen Fraktionsvorsitzenden der Restlinken im Deutschen Bundestag, abgelehnt. Der in Leipzig ansässige Abgeordnete machte diese Information auf seinem X-Account (ehemals Twitter) öffentlich.

Pellmann drückte seine Bestürzung darüber wie folgt aus:

“Ukraine verweigert mir die Einreise: Ich bin entsetzt und wütend. Ich wollte heute in die #Ukraine reisen und Kiew besuchen. An der Grenze wurde ich schließlich von der Grenzpolizei festgehalten und mir trotz Unterstützung der Botschaft und des Auswärtigen Amtes die Einreise verweigert.”

Pellmann vermutet, dass seine politischen Überzeugungen, insbesondere sein Eintreten für eine sofortige Waffenruhe, eine Friedenslösung und den Stopp von Waffenexporten, der Grund für die Einreiseverweigerung sein könnten. Er äußerte seine Besorgnis über die Einschränkungen der Meinungsfreiheit, vor allem in einem Land, das EU-Beitrittskandidat ist.

Obschon Pellmann historisch dem linkeren Flügel der Partei Die Linke zugeordnet wird und häufig auf Veranstaltungen der klassischen Friedensbewegung zu sehen war, nahm er nach Februar 2022 eine deutlicher antirussische Haltung ein. Auch nach der Gründung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) entschied er sich dazu, bei den Restlinken zu bleiben, obwohl er zuvor zum Lager Wagenknecht gezählt wurde.

Parteiexperten sehen Pellmann eher durch politische Opportunität als durch starke Ideale getrieben. 2017 wurde er direkt im Wahlkreis Leipzig-Süd in den Bundestag gewählt und konnte sein Mandat 2021 verteidigen. Für eine weitere Wiederwahl ist er auf die Unterstützung von Wählern aus dem bek

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