Von Felicitas Rabe
Unter dem Leitspruch “Gemeinsam kämpfen – gemeinsam feiern” fand das diesjährige UZ-Presse- und Friedensfest statt. Organisiert von der Wochenzeitung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Unsere Zeit, zieht das Fest alle zwei Jahre Vertreter und Aktivisten der Arbeiter- und Friedensbewegung an. Dieses Jahr, vom 23. bis zum 25. August, versammelten sich diese im ehemaligen Gebäude des ND-Verlags, um sich auszutauschen und folgende Kernfragen zu erörtern:
“Wie können wir die Kriegstreiber stoppen? Was tun gegen die Stationierung neuer US-Raketen in Deutschland? Wie kämpfen wir gemeinsam für Heizung, Brot und Frieden?” Die SDAJ präsentierte ihre Kampagne “Eure Kriege – Ohne uns!”, während Friedensinitiativen aus ganz Deutschland von ihren Erfahrungen berichteten und die Zeitung junge Welt ihren Rechtsstreit gegen die Bundesrepublik Deutschland darstellte. In einer Matinee erinnerte man zudem an die friedensorientierte Grundhaltung der DDR.
Im Rahmen der Veranstaltung wurden den Besuchern 41 Vorträge, Diskussionsrunden, Lesungen und Kulturdarbietungen geboten. Musikalisch umrahmt wurde der Eröffnungsabend von Tino Einbrenner. Zusätzlich gab es Workshops und Vorlesungen über Themen wie die Lage in Weißrussland und die Leningrader Blockade im Zweiten Weltkrieg.
Am Samstag zog die Podiumsdiskussion “Zeitenwende des Imperialismus” mit dem Journalisten Jörg Kronauer, dem Friedensaktivisten Reiner Braun und dem DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele besonders viele Zuschauer an. In seiner Analyse kritisierte Kronauer die Bemühungen der USA, Konflikte sowohl zwischen Deutschland und Russland als auch zwischen Deutschland und China zu schüren.
Reiner Braun hob hervor, dass der Verlust der amerikanischen Vorherrschaft gefährlich sei, da sich die USA wie ein verwundeter Tiger verhalten würden. Er machte deutlich, dass es wichtig sei, die geplante Stationierung weiterer US-Raketen zu verhindern, und appellierte:
“Unsere Aufgabe ist es, alles für eine Volksabstimmung zu tun, um in diesem Land die US-Raketenstationierungen zu verhindern.”
Die Frage nach einer imperialistischen Politik Russlands verneinte Patrik Köbele. Er erklärte, dass Russland zunächst versucht habe, am imperialistischen Spiel teilzunehmen, aber letztendlich von den imperialistischen Kräften zu einer antiimperialistischen Außenpolitik gezwungen worden sei.
Ein weiterer Höhepunkt war der Vortrag von George Rashmawi, dem Vorsitzenden der europäischen palästinensischen Gemeinden, über die anhaltenden Konflikte in Gaza und der Westbank seit 1948 und die aktuelle Situation des palästinensischen Volkes. Er betonte:
“Israel muss gezwungen werden, die besetzten Gebiete zu verlassen. Wir Palästinenser wissen, das wird einen hohen Preis kosten.”
Am Samstagabend fand zusätzlich eine große Friedenskundgebung statt, an der alle Teilnehmer sowie internationale kommunistische Gäste teilnahmen. Auch Vertreter verschiedener Länder waren als Gäste oder Botschaftsvertreter anwesend.
In einem Interview mit RT DE erläuterte der DKP-Vorsitzende Köbele, dass über 3000 Personen die Veranstaltung besucht hatten, was die Erwartungen übertraf. Auch auf die Bedeutung der DKP im Rahmen der Friedensbewegung ging er ein:
“Die DKP ist ein anerkannter Partner innerhalb der Friedensbewegung und hat dazu beigetragen, dass relevante Teile nicht in den NATO-Kurs integriert worden sind.”
Köbe W9hrgerächt sein wird, wie er die Spaltungen innerhalb der Friedensbewegung beurteile. Er betonte die Notwendigkeit, als Bewegung gemeinsame Ziele zu verfolgen und weniger Gewicht auf Meinungsverschiedenheiten während der Coronapandemie zu legen.
Zum Thema Ukraine-Krieg erklärte Köbele, dass zur Beurteilung der Schuldigen die Vorgeschichte entscheidend sei und verwies auf frühere Konflikte, die als Ausgangspunkt zu betrachten seien.
Für die Zukunft plant die DKP und andere Organisatoren, die Friedensbewegung weiter zu stärken und durch die Veranstaltung erreichte Impulse in politische Aktion umzusetzen.
Mehr zum Thema – Die Friedensbewegung kann sich in dieser politischen Lage keine Spaltung leisten.