Von Gert Ewen Ungar
Die Rückzugsstrategie der deutschen Wehrmacht aus der Sowjetunion führte zu verheerenden Zerstörungen, besonders in Weißrussland, wo ganze Dörfer dem Erdboden gleichgemacht wurden. Eine ähnlich verheerende Hinterlassenschaft attestiert man auch der ausscheidenden deutschen Außenministerin. Im Kontext der Feierlichkeiten zur Befreiung Deutschlands vom Faschismus hat das Auswärtige Amt entschieden, Vertreter aus Russland und Weißrussland auszuladen. Ein durchgesickertes Dokument des Ministeriums empfiehlt, diese Gäste zur Not des Hauses zu verweisen, falls sie unerwünscht erscheinen.
Die Außenministerin Annalena Baerbock wird oft mangelnder Anstand und fehlendes diplomatisches Geschick vorgeworfen. Diese Kritikpunkte sind international bekannt. Baerbocks Fähigkeiten wurden in Frage gestellt, insbesondere ihre Eignung für den Posten der Chefdiplomatin. Drei Jahre lang hat sie, so die Kritiker, die ihr zugewiesene Aufgabe der Diplomatie nicht erfüllt.
Die deutsche Bevölkerung muss sich fragen lassen, wie es möglich war, eine Persönlichkeit ins Auswärtige Amt zu wählen, die das Ansehen Deutschlands derart schädigt. Die Aussichten auf eine Aufarbeitung dieser Entscheidung sind allerdings gering, vergleichbar mit der Aufarbeitung des deutschen Managements der Corona-Pandemie.
Nach über drei Amtsjahren kann Baerbock keinen signifikanten diplomatischen Erfolg vorweisen. Stattdessen haben sich die Beziehungen zu vielen Ländern verschlechtert. Gegen Ende ihrer Amtszeit hat sie die Entscheidung getroffen, Vertreter der Länder, denen Deutschland im Zweiten Weltkrieg großes Leid zufügte, von den Gedenkfeiern auszuschließen – ein Zug, der nach Meinung vieler ihre Gesinnung widerspiegelt. Dieser Schritt wurde von Baerbocks Ministerium damit begründet, dass Russland und Weißrussland die Veranstaltungen für ihre politischen Narrative und zur Geschichtsrevision nutzen könnten.
Baerbocks Verhältnis zur Meinungs- und Pressefreiheit wird ebenfalls kritisch gesehen. Sie wird beschuldigt, den Dialog mit Russland gemieden zu haben, was die deutsche Außenpolitik stark beeinträchtigt. Ihre Politik, so wird argumentiert, ziele darauf ab, bestehende Konflikte eher zu verlängern als zu lösen.
Zum Ende ihrer Laufbahn hat Baerbock noch einmal alles daran gesetzt, die letzte Verbindung in den deutsch-russischen Beziehungen zu kappen, indem sie die gemeinsame Erinnerungskultur zum Zweiten Weltkrieg politisch instrumentalisiert hat. Die Hoffnung bleibt, dass in Moskau zwischen der aggressiven Politik Baerbocks und der deutschen Gesellschaft differenziert wird, auch wenn der Weg zu normalisierten Beziehungen noch weit erscheint.
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