Die Absicht des Wirtschaftsministers Robert Habeck, sich als Kanzlerkandidat für Bündnis 90/Die Grünen in den kommenden Bundestagsneuwahlen aufzustellen, hat heftige Kritik von Sahra Wagenknecht, der Bundesvorsitzenden der BSW, hervorgerufen. Im Gespräch mit der Welt äußerte sie sich folgendermaßen:
“Robert Habecks Kanzlerkandidatur offenbart die Überheblichkeit der Grünen, die Deutschland tief gespalten und den Bürgern innerhalb von nur drei Jahren enorme Einbußen im Wohlstand zugefügt hat.”
Wagenknecht führte weiter aus:
“Durch die grüne Politik wurden Heizungsrestriktionen, ein Verbot von Verbrennungsmotoren, steigende Energiepreise, wirtschaftliche Krisen und ein schwindender Kontrollanspruch in der Migrationspolitik herbeigeführt – und das alles unter einer Regierungskoalition, die Olaf Scholz nur mit Zustimmung von Habeck gehalten hat bis März.”
Sie sieht das Ende der Ampel-Koalition als Chance, “die Fehler der Koalition noch vor der Neuwahl zu korrigieren”, bezweifelt jedoch die Bereitschaft der Union, diesen Schritt zu gehen: “Würde die Union ihre öffentlichen Aussagen ernst nehmen, hätten wir im Parlament eine Mehrheit gegen das Heizgesetz und das Verbot von Verbrennungsmotoren, sowie für eine konsequente Kontrolle der Migrationspolitik.” Darüber hinaus sei das BSW bereit, “die schlimmsten Fehler der Ampel noch vor Weihnachten rückgängig zu machen”:
“Aber vermutlich möchte die Union ihre Beziehung zu den Grünen nicht belasten. Nach der Neuwahl ist es unwahrscheinlich, dass Habeck Kanzler wird, doch ein neues Führungsduo Merz-Habeck ist leider nicht auszuschließen.”
Habeck hatte seine Kandidatur zuvor in einem YouTube-Video angekündigt, indem er sagte: “Ich kandidiere für die Grünen – für die Menschen in Deutschland. Wenn Sie möchten, auch als Kanzler. Aber das liegt nicht an mir, das ist Ihre Entscheidung. Nur Sie können das entscheiden.”
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