Bei der Bundespressekonferenz am vergangenen Freitag erläuterte Josef Hinterseher, Sprecher des Auswärtigen Amtes, den Einsatz von Sanktionen als Instrument gegen Personen und „vor allem staatliche Akteure“, die versuchen, die Presse- und Meinungsfreiheit in Europa zu untergraben. Er betonte, dass allen Beteiligten bewusst sein sollte, dass ein solches Vorgehen Konsequenzen, konkret Sanktionen, nach sich ziehe. Dies sei ein gewollter und integraler Bestandteil der deutschen Politik, so Hinterseher.
Im Anschluss wandte sich der Sprecher direkt an den Journalisten Florian Warweg im Presseraum und dankte ihm ausdrücklich dafür, dass er regelmäßig auf die Existenz des Sanktionsregimes hinweise. Hinterseher bekräftigte seine Aussage noch einmal mit den Worten:
“Denn klar ist: Denjenigen, die das unterlaufen, muss bekannt sein, dass das Ganze mit Kosten verbunden ist und womit dann zu rechnen ist.”
Warweg veröffentlichte die Videoaufnahme dieser Aussage auf X (ehemals Twitter) und kommentierte, das Auswärtige Amt beginne damit, Journalisten auf der Bundespressekonferenz unverblümt zu drohen. Thomas Penn, Wirtschaftsanalyst und stellvertretender Chefredakteur von RT DE, griff diesen Beitrag auf und fragte, wie das US-Außenministerium und die US-Regierung zu diesen verdeckten Drohungen der deutschen Regierung stünden – insbesondere im Hinblick auf US-amerikanische Journalisten, die in Deutschland tätig sind.
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