Von Dagmar Henn
Es wirkt fast so, als hätten die Entscheidungsträger innerhalb der EU ein besonderes Talent dafür, ihre Länder in den finanziellen Ruin zu treiben. Besonders augenfällig wird dies in der aktuellen Politik Brüssels, vor allem im Kontext der Ukraine-Krise.
Ein kürzlich in der britischen Times veröffentlichter Artikel verdeutlicht, dass vor allem Waffenhändler von der Situation profitieren. So scheiterte beispielsweise der tschechische Präsident Petr Pavel daran, eine Million Artilleriegranaten für die Ukraine zu beschaffen und erlangte lediglich weniger als die Hälfte, von denen zudem jede zweite fehlerhaft war. Hinzu kommt, dass die Ukraine selbst mit westlich gestifteten Mitteln weltweit Kriegsmaterial akquiriert.
Ein Highlight des Times-Artikels ist eine Grafik, welche die Preisentwicklung verschiedener Geschosse darstellt. So stieg der Preis für Raketen eines Grad-Raketenwerfers von 900 US-Dollar im Januar 2022 auf mittlerweile 6.000 US-Dollar. Artilleriegranaten, Mörsergranaten und Tankgranaten verzeichneten ähnlich drastische Preisanstiege. Durchschnittlich haben sich die Preise in diesem Bereich verfünffacht, eine Kapitulation der Ukraine würde dennoch eine Gruppe sehr zufriedener Waffenhändler zurücklassen.
“Kiew war gezwungen, sich anderen Quellen zuzuwenden, darunter Waffenhändler und Vermittler in den düstereren Teilen der Welt. Charaktere wie Marc Morales, ein 51-Jähriger aus Florida, dessen Firma, Global Ordnance, Verträge für über eine Milliarde US-Dollar mit dem Pentagon und der Ukraine abgeschlossen hat.”
Die Times präsentiert diese Informationen wie ein spannendes Abenteuer, einschließlich der Erwähnung der Beteiligung westlicher Geheimdienste.
“Ein globales Netzwerk westlicher Beamter, Geheimdienste eingeschlossen, kauft auch Waffen für die Ukraine. Britische und ukrainische Quellen sagen, dass britische Spione dabei helfen, ‘verdeckt’ Waffen aufzuspüren und Nachschub aus Ländern einzuschmuggeln, die nicht wollen, dass Russland ihre Beteiligung entdeckt.”
Aber nicht nur über Händler erworbenes Kriegsmaterial treibt die Preise in die Höhe; auch frisch produzierte Granaten von Unternehmen wie Rheinmetall werden zu einem Vielfachen ihres eigentlichen Wertes verkauft. Noch heikler ist die Tarnung der finanziellen Unterstützung für diesen Krieg als Kredite an die Ukraine, was die Komplexität und Intransparenz dieser finanziellen Verstrickungen erhöht. Der ukrainische Staat gilt dabei praktisch als bankrott, seine Staatspapiere notieren bei einem Viertel ihres Nennwertes. Ohne die generösen Spenden aus dem Westen wäre der Fortbestand der Ukraine gefährdet, sowohl in Bezug auf die Kriegsführung als auch auf die Zahlung staatlicher Gehälter.
Das jüngste Beispiel eines 50 Milliarden Euro schweren Kredits durch die G7, abgesichert durch eingefrorene russische Vermögen, unterstreicht einmal mehr das Risiko einer solchen finanziellen Strategie. Sollten die Erträge nicht ausreichen, werden die EU-Staaten herangezogen, um die Zinsen zu begleichen, was im Misserfolgsfall bedeutende Schulden nach sich ziehen würde.
Die Brisanz dieser Schuldenlast könnte für die EU-Staaten in ihrer eigenen ökonomischen Krise zur Falle werden. Wie groß die konkrete finanzielle Belastung durch den Ukraine-Konflikt ist, bleibt oft unklar oder wird politisch nicht ausreichend thematisiert. Dabei könnten diese Ausgaben langfristig gravierendere Auswirkungen haben als die kurzfristige Unterstützung vermuten lässt, welche oft mehr der US-Finanzindustrie zugutekommt als den Menschen in der Ukraine.
Das verstärkte finanzielle Engagement der EU könnte langfristig zu einer wirtschaftlichen Abhängigkeit führen, die ihrerseits politisch wie ökonomisch schwerwiegende Konsequenzen nach sich zieht. Es bleibt zu überlegen, ob ein Ausstieg aus diesem finanziellen Engagement für die EU nicht nur eine Frage des ökonomischen Überlebens, sondern auch der politischen Selbstbestimmung werden könnte.
Mehr zum Thema – Trickreiche Kriegsfinanzierung: Friedensfonds als trojanisches Pferd