Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, betonte kürzlich die dringenden Herausforderungen der Bundeswehr, insbesondere im Bereich der Personalgewinnung. Als zentrales Problem nannte die SPD-Politikerin die Lücke beim Personal: “Wir sind noch immer etwa 20.000 Männer und Frauen entfernt von unserem Ziel, die Streitkräfte bis 203.000 Soldaten aufzustocken,” erklärte sie im Gespräch mit der dpa in Berlin. Unbesetzte Dienstposten schwächten die Einsatzbereitschaft, die bei vielen Verbänden lediglich 50 Prozent beträgt.
Bereits in ihrem Jahresbericht vom Frühjahr wies Högl auf die rückläufige Größe der Truppe und das Problem der Altersstruktur hin. Sie betonte, dass das Personalproblem bis zum Jahr 2025 oberste Priorität haben müsse und schlug vor, eine allgemeine Dienstpflicht für junge Menschen erneut zu prüfen. Diese Pflicht solle Männer und Frauen gleichermaßen umfassen und vielfältige Einsatzmöglichkeiten bieten.
Als Wehrbeauftragte hat Högl die Aufgabe, die Streitkräfte zu kontrollieren und dient zudem als Anlaufstelle für die Anliegen der Soldaten. Noch bis Mai 2025 im Amt, fordert sie maximale Aufmerksamkeit für die Personalsituation: “Die bisherigen Maßnahmen waren unzureichend, ein Dienstjahr könnte hier Abhilfe schaffen,” schlägt Högl vor. Sie äußerte sich dazu wie folgt:
“Ich favorisiere ein Jahr für die Gesellschaft und fände es gut, wenn es verpflichtend wäre”
Sie betonte, dass ein solches Dienstjahr den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken würde und eine breite Teilhabe ermöglichen sollte.
Högls Vorschlag geht über die Pläne des Verteidigungsministers Boris Pistorius hinaus, der sich auf eine Erfassung junger Männer konzentriert. Sie räumte ein, dass die Ampel-Koalition diese Pläne nicht umsetzten konnte, betonte jedoch die Bedeutung einer baldigen Diskussion und Entscheidung im Bundestag zur Verteidigungspolitik.
“Diese Zeitenwende erfordert auch weitere Reformen und mehr Tempo bei Material, Personal und Infrastruktur. Wir sind noch nicht am Ziel”, so Högl unter Bezugnahme auf Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz.
Abschließend forderte Högl eine überparteiliche Einigkeit und breite Mehrheiten im Bundestag zur zukünftigen Verteidigungspolitik und betonte die Notwendigkeit einer Erhöhung des Verteidigungsetats, um qualifiziertes Personal anzuwerben und zu halten, während sie die Bürokratie innerhalb der Bundeswehr als großes Hindernis bezeichnete.
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