Von Hans-Hermann Blaschke
Die SPD, einst eine stolze Vertreterin der Arbeiterklasse, hat sich in den letzten Jahren zu einer Partei gewandelt, die von globalen Themen und den Grünen getrieben wird und ihre Wurzeln sowie die eigene Basis vernachlässigt hat. Dabei hat sie insbesondere in der westdeutschen Boomer-Wählerschaft eine schleichende Entfremdung erlebt, die unter der aktuellen Ampel-Regierung ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht zu haben scheint.
“Corona-Krise”
2021 übernahm Olaf Scholz das Kanzleramt in einer besonders herausfordernden Phase, nachdem der CDU-Kandidat Armin Laschet durch das Engagement der deutschen Mainstream-Medien aus dem Rennen geworfen wurde. Noch im August – kurz vor der Wahl – lehnte Scholz eine Impfpflicht ab: “Wir haben jetzt keine Impfpflicht und wollen sie auch nicht einführen.” Drei Monate später änderte er seine Meinung jedoch: “Meines Erachtens ist es wichtig, dass wir eine allgemeine Impfpflicht etablieren.” Auf Parteitagen wurde kräftig für die am WEF-Projekt “Covid-19 – The Great Reset” beteiligten Unternehmen geworben. Unter Gesundheitsminister Karl Lauterbach erlebte Deutschland ab Dezember jenen medizinischen Skandal, der bis heute noch ausgewertet wird und dessen Folgen von vielen in der SPD weiterhin verneint werden.
Wirtschaftszerstörer: Alles für die Ukraine und das Klima
Durch die von der SPD-geführten Ampelkoalition verordneten Lockdowns taumelte Deutschland in die größte Wirtschaftskrise seiner Geschichte. Mittelständische Unternehmen wurden zugunsten großer amerikanischer IT-Konzerne vernachlässigt und eine fortwährende Inflation zehrte an den Ersparnissen der Bürger. Unvergesslich bleibt der Moment, als Scholz im Februar 2022 während des Cum-Ex-Skandals tatenlos neben dem amerikanischen Präsidenten Joe Biden stand, der unverhohlen mit dem Ende von Nord Stream 2 drohte. Einige Monate später wurde die Pipeline tatsächlich stillgelegt, was zu explodierenden Energiepreisen und dem massenhaften Abbau von Arbeitsplätzen in der deutschen Industrie führte.
Parallel dazu verstärkte man das militärische Engagement für die Ukraine und die SPD-Funktionäre Michael Roth und Boris Pistorius setzten sich für verstärkte Waffenlieferungen ein. Scholz’ “Zeitenwende” 2022 begann mit 5.000 Helmen und mündete in deutschen Panzern für die Ukraine. Die Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke während der Energiekrise fügte sich nahtlos in diese Kette unpopulärer Entscheidungen.
Migration und “Kampf gegen rechts”
Die Öffnung der Grenzen für zahlreiche Menschen aus Nahost und Nordafrika setzte sich unter Scholz trotz versprochener, doch nie realisierter “Law-and-Order”-Politik fort. Die islamistischen Anschläge in Solingen und Magdeburg stehen stellvertretend für eine Migrationspolitik, die die Sicherheitslage in Deutschland verschärft hat. Dennoch konzentriere sich das Innenministerium unter Nancy Faeser lieber auf den “Kampf gegen rechts” und “russische Desinformation”.
Das zunehmend moralisierende Auftreten von SPD-Spitzenpolitikern wie Saskia Esken und Kevin Kühnert, letzterer hat sich rechtzeitig aus der Regierungsverantwortung zurückgezogen, symbolisiert für viele das Ende der Sozialdemokratie in ihrer bisherigen Form. Die einst mächtige Arbeiterpartei droht politisch aufgebraucht zu werden – eine Entwicklung, die sich im Schicksal sozialistischer Parteien in Europa widerspiegelt. Doch selbst wenn sich die CDU auf einen weiteren Abstieg mit Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten vorbereitet, sollte niemand die Zukunft voreilig abschreiben.
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