Am Sonntag florierten in verschiedenen Medien Spekulationen über eine mögliche Versetzung der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) nach Brüssel. Nach Berichten von unter anderem Bild und Merkur würde Baerbock als potenzielle Nachfolgerin für Ursula von der Leyen im Amt der EU-Kommissionspräsidentin gehandelt.
In den politischen Kreisen Berlins und Brüssels brodelt die Gerüchteküche. Es verdichten sich die Hinweise, dass Ursula von der Leyen (CDU) möglicherweise nicht für eine weitere Amtszeit als Kommissionspräsidentin kandidieren wird. Insbesondere innerhalb der konservativen Lager in Europa scheint die Opposition gegen eine weitere Amtszeit von der Leyens zuzunehmen. Jüngst wurde der ehemalige italienische Premierminister Mario Draghi als möglicher Nachfolger diskutiert, der jedoch enger mit den zentristisch-linken Kräften in Europa verbunden ist, während die Konservativen bestrebt sind, die Führungsposition in Europa zu behalten.
Hinzu kommt, dass kurz vor den bevorstehenden EU-Wahlen erwartet wird, dass die “Europäische Volkspartei” die stärkste Fraktion im Europäischen Parlament bleiben wird. Die Bundesregierung unterstützt indessen die Idee, dass weiterhin eine deutsche oder ein Deutscher an der Spitze der EU-Kommission stehen sollte. Angesichts dieses politischen Kontexts gilt Draghi als weniger wahrscheinliche Wahl.
Parallel berichtete Politico von einer möglichen Position Baerbocks in der EU-Kommission, die über das Amt der Präsidentin hinausgehen könnte. Die Strategie könnte darauf abzielen, mehrere Ziele gleichzeitig zu erreichen, wie etwa die Auflösung interner Führungskonflikte innerhalb der Grünen, die damit auch indirekt Wirtschaftsminister Robert Habeck fördern könnte.
In Deutschland beobachtet man seit Langem das Phänomen, dass politisch weniger erfolgreiche oder umstrittene Politiker in europäische Ämter wechseln. Ob dies auch auf Baerbock zutrifft, die international vor allem durch einige Fehltritte bekannt wurde, bleibt abzuwarten.
Weiterführende Informationen – Von der Leyen hebt die Bedeutung von Bildung hervor und betrachtet sie als “Impfung für den Geist” und als “Schild für die Demokratie”.