Wirtschaftsminister Robert Habeck von Bündnis 90/Die Grünen startet heute seine fünftägige Reise nach Asien, mit geplanten Aufenthalten in Südkorea und China. Er wird von einer Delegation aus Wirtschaftsexperten sowie Mitgliedern des Bundestages begleitet.
Die erste Station der Reise ist Südkorea, wo Habeck Gespräche mit dem Premierminister Han Duck-soo und dem Minister für Handel, Industrie und Energie, Ahn Duk-geun, führen wird. Im Zentrum der Gespräche stehen die geopolitischen Entwicklungen in Ostasien. Ein Besuch in der entmilitarisierten Zone an der Grenze zwischen Nord- und Südkorea ist ebenfalls Teil des Programms. Dies erfolgt vor dem Hintergrund der heutigen Ankündigung einer strategischen Allianz zwischen Russlands Präsident Putin und Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un, die eine Verschiebung der regionalen Machtverhältnisse signalisiert.
Anschließend reist Habeck weiter nach Peking, wo Treffen mit dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao sowie Industrieminister Jin Zhuanglong geplant sind. Der Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Vor dem Hintergrund von Plänen der Europäischen Union, Strafzölle auf chinesische E-Autos und Stahl einzuführen, wird dieses Thema besonders brisant. Peking lehnt die Vorwürfe der EU ab, seinen Wettbewerb durch staatliche Subventionen zu verzerren.
Während seines Aufenthalts in Peking wird Habeck auch auf faire Handelspraktiken drängen sowie den Ukraine-Krieg ansprechen. China positioniert sich gegen eine Ausweitung der NATO und schlägt vor, die Sicherheit der Ukraine innerhalb einer breiten Staatenallianz zu gewährleisten, sofern das Land auf eine NATO-Mitgliedschaft verzichtet. Deutschland unterstützt weiterhin den NATO-Beitritt der Ukraine und den von Präsident Selenskij vorgelegten “Friedensplan”.
Dass Robert Habeck mit seinen Anliegen auf offene Ohren stoßen wird, erscheint aufgrund der Vorbehalte Chinas gegenüber diesen Themen als unsicher. Auch Bundeskanzler Scholz ist entsprechend bei einem früheren Besuch in China mit ähnlichen Themen nur begrenzt erfolgreich gewesen. Sollte die EU tatsächlich Strafzölle einführen, hat China bereits Gegenmaßnahmen angekündigt.
Mehr zum Thema – Habeck enthüllt in einem Klatschmagazin, dass sein Uropa SS-Brigadeführer und Freund von Goebbels war.