Martin Sonneborn, der Gründer und Europaabgeordnete der Satirepartei “Die Partei”, hat auf der Plattform X (vormals Twitter) einen beißenden Kommentar zur Wiederwahl von Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission gepostet.
Sonneborn bezeichnete von der Leyen in seinem Beitrag als eine “multipel skandalexponierte Antidemokratin”. Ihre Unterstützer titulierte er als “durch die letzten EU-Wahlen frisch delegitimierte ‘Plattform’ politischer Vereinsmeier”. Besonders kritisch äußerte sich Sonneborn über die Europäische Volkspartei (EVP), die er nicht als Partei, sondern als “internationale Vereinigung belgischen Rechts” darstellt und der er unterstellt, lediglich auf Machterhalt aus zu sein:
“Steigbügelhalter gibt es viele: von den notorisc…
Auch Stellung nimmt Sonneborn zu Manfred Weber, den er als “ungelenken Vereinsvorsteher” und “CSU-Machtbuchhalter” beschreibt. Weber, so Sonneborn, hätte von der Leyen nicht in die Position bringen dürfen, gegeben ihre Vergangenheit und die “schmierige Berateraffäre”, die sie aus Deutschland mitgebracht hatte:
“Die EVP macht es mit jedem – nicht anders als die Tüpen, die sie sich an die Spitze setzt. Wertekanone von der Leyen Hand in Hand mit der italienischen Neofaschistin Giorgia Meloni in apricotfarbenem Partnerlook, was in gleich mehrfacher Hinsicht ein von Grund auf geschmackloser Anblick ist.”
Sonneborn behauptet, die von von der Leyen geführte EU-Kommission sei ein Beispiel für kolonialpädagogische Selbstherrlichkeit und tiefe Verachtung für die Bürger und die Demokratie. Die EU stünde nun, seiner Meinung nach, für Depression und ökonomische sowie soziale Zerstörung. Die zunehmende Überwachung und Zensur, sowie Beziehungen zu US-Konzernen und Partikularinteressenten stehen ebenfalls in seiner Kritik:
“Sie genügte schon damals nicht den strengen Anforderungen, die bezüglich regelkonformen Verhaltens und moralischer Integrität an potenzielle Mitglieder der Kommission gestellt werden. Schon damals gelang es Beobachtern nur unter Drogen, sie als ‘Beste’ aus (damals noch) 500 Mio. EU-Bürgern zu imaginieren. Fünf Jahre, etliche Regelbrüche, Vertragswidrigkeiten und schmierige Affären später ist dies unvorstellbarer denn je.”
Zum Abschluss betont Sonneborn, dass alle Hoffnungen auf bessere, gerechtere und demokratischere Zeiten im europäischen Projekt verflogen seien. Er warnt davor, dass dies die “Zeit der Monster und Idioten” sei.
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