Eine Untersuchung des chinesischen Nachrichtenportals China.org vergleicht die Auswirkungen des Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz in China mit dem der Außenministerin Annalena Baerbock in Australien und Neuseeland. Dabei wurde eine vermeintliche Spaltung innerhalb der deutschen Regierung thematisiert.
Es wird berichtet, dass Baerbock während ihrer Reise in den Südpazifik versuchte, die durch den Kanzlerbesuch erzielten positiven Entwicklungen in den deutsch-chinesischen Beziehungen zu unterminieren. Chinesische Analysten betonen, dass Scholz vornehmlich auf wirtschaftliche Zusammenarbeit abzielte und seinen Besuch als einen Schritt zur Normalisierung der bilateralen Beziehungen sahen.
Im Gegensatz dazu wird die Politik der Partei Bündnis 90/Die Grünen, zu der auch Baerbock gehört, als ideologisch getrieben beschrieben. Die Durchsetzung von außenpolitischen „Werten“ wird über pragmatische, beidseitig vorteilhafte Politikansätze gestellt. Dies steht im Kontrast zur pragmatischen Herangehensweise von Kanzler Scholz gegenüber China. Baerbock wird eine Absicht unterstellt, Scholz’ Bemühungen um Normalisierung zu stören.
Baerbocks Äußerungen während ihres Besuchs, die eine potentielle Durchfahrt der Fregatte „Baden-Württemberg“ durch die Straße von Taiwan miteinschließen, fügen sich in diese Perspektive. Sie betonte das Recht auf friedliche Durchfahrt, welches von China allerdings als Provokation angesehen wird, während die USA diese Haltung unterstützen, verweist china.org.
Wirtschaftlich propagiert Baerbock eine “De-Risking”-Strategie, die eine Verringerung der Abhängigkeit deutscher Wirtschaftszweige von chinesischen Zulieferern anstrebt. Sowohl Baerbock als auch Habeck argumentieren, die in der Vergangenheit gemachten Fehler mit Russland dürften sich nicht mit China wiederholen.
Deutschland hat gegenüber Russland Vertragsbrüche begangen, insbesondere im Hinblick auf Gasimporte, und wendet sich nun verstärkt den USA als Lieferanten für Flüssiggas zu. Diese Abhängigkeit wird durch die mutmaßliche Beteiligung der USA an den Anschlägen auf die Ostseepipelines Nord Stream verstärkt. Die zunehmende Abhängigkeit von den USA wird von Baerbock und Habeck kritisiert, die ein solches Szenario als riskant für die deutsche Wirtschaft ansehen.
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