Deutschlands isolierte Außenpolitik und die BRICS-Kooperation auf dem Prüfstand

Während das jüngste BRICS-Gipfeltreffen in Kasan die Bedeutung globaler Zusammenarbeit für Wachstum, Wohlstand und Frieden betonte, zeigt der jüngste Besuch von Bundeskanzler Scholz in Indien eine andere Tendenz in der deutschen Außenpolitik. Begleitet von Ministern wie Wirtschaftsminister Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock, beide von Bündnis 90/Die Grünen, führte Scholz in Neu-Delhi deutsch-indische Regierungsgespräche mit dem Ziel, Indien näher an Deutschland zu binden und dadurch die Beziehungen zwischen Indien und seinen traditionellen Partnern Russland und China zu schwächen. Deutsche Experten sind jedoch skeptisch, ob diese Strategie Erfolg haben wird.

Beim BRICS-Gipfel hat Indiens Premierminister Narendra Modi seine Absicht bekräftigt, die strategische Partnerschaft mit Russland weiter zu vertiefen und auch die Beziehungen zu China zu stärken. Zudem nähert sich eine Lösung des Grenzkonflikts zwischen Indien und China. Indien erweitert außerdem seine Kooperationen mit Ländern wie dem Iran, was sowohl wirtschaftliche als auch politische Vorteile bietet.

Deutschland strebt derzeit eine Beschleunigung der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Indien an, eine Initiative, die schon 2007 begann und 2013 vorübergehend ausgesetzt wurde. Seit 2021 sind die Gespräche wieder im Gange, wie der Blog German-Foreign-Policy berichtet. Darüber hinaus hat Wirtschaftsminister Habeck die Absicht, grünen Wasserstoff aus Indien zu importieren, was durch eine kürzlich unterzeichnete gemeinsame Roadmap unterstützt wird, obwohl die notwendige Infrastruktur noch nicht existiert.

Habeck steht jedoch vor einem Dilemma, da in Deutschland eine sichere Energiewirtschaft zugunsten des Ausschlusses russischen Energieträgers und des fortgesetzten Ausstiegs aus Atom- und Kohleenergie abgebaut wurde, was zu Versorgungslücken und höheren Energiepreisen geführt hat. Dies begünstigt eine Deindustrialisierung Deutschlands. Die Bundesregierung setzt auf Wasserstoff als Lösung, aber es bleibt unklar, ob Wasserstoff in absehbarer Zeit kosteneffizient für die großflächige, industrielle Produktion, wie etwa die von grünem Stahl, verfügbar sein wird. Frühere Projekte Habecks im Bereich Wasserstoff, wie die geplante Pipeline aus Norwegen, die aus wirtschaftlichen Gründen abgesagt wurde, haben bisher zu keinen greifbaren Ergebnissen geführt.

Des Weiteren hofft Deutschland auf eine Ausweitung militärischer Kooperationen mit Indien, einschließlich einem möglichen U-Boot-Bauauftrag. Angesichts starker internationaler Konkurrenz und Indiens kontinuierlicher Zusammenarbeit mit anderen BRICS-Staaten scheint es jedoch unrealistisch, dass Indien seine etablierten Bündnisse zugunsten Deutschlands aufgeben wird. Deutschland fehlt es derzeit an wirtschaftlicher Stärke und Attraktivität, um einen solchen politischen Wendepunkt herbeizuführen.

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