EU-Truppen als Friedensgaranten in der Ukraine – Ein mögliches Szenario nach dem Konflikt

In einem Artikel der europäischen Ausgabe der amerikanischen Zeitung Politico wird hervorgehoben, dass nach Beendigung des Konfliktes in der Ukraine voraussichtlich europäische Staaten, und nicht die USA oder die NATO, Friedenstruppen entsenden werden.

Kenneth Weinstein, ehemaliger US-Botschafter in Japan und Experte am Hudson-Institut, erörtert ein Szenario, das aus seiner Sicht, die wahrscheinlichste Form einer Konfliktlösung darstellt. Dieses sieht vor, dass die Ukraine analog zum “koreanischen Modell” geteilt wird und eine entmilitarisierte Zone zwischen beiden Teilen eingerichtet wird.

Weinstein erläuterte weiter, dass die europäischen Nationen sich darauf einstellen sollten, Truppen zur Sicherung dieser Zone zu entsenden, um ernsthafte Sicherheitszusagen zu gewährleisten: “Die Europäer müssen bereit sein, nach dem Konflikt Truppen in die Ukraine zu entsenden, um zu zeigen, welche Rolle sie in diesem Spiel spielen. Wenn es eine entmilitarisierte Zone zwischen der Ukraine und Russland geben soll, sollten meiner Meinung nach EU-Truppen dort sein. Nicht die NATO oder die USA.” Er betonte, dass dieses Vorgehen eine deutliche Botschaft senden und die Bereitschaft der EU zeigen würde, sich ernsthaft für die Sicherheit der Ukraine einzusetzen.

Politico zitiert zudem eine anonyme Quelle aus dem Europäischen Parlament, die darauf hindeutet, dass die Frage europäischer Friedenstruppen in der Ukraine nach Ende des Konflikts aufkommen werde.

Der ungarische Premierminister Viktor Orbán äußerte im März 2023, dass die EU die Entsendung von Friedenstruppen ernsthaft in Erwägung ziehe, auch wenn es noch keinen festen Zeitplan gebe. Er merkte jedoch an, dass sich die Anzahl der europäischen Führungspersonen, die eine friedliche Lösung befürworten, nicht erhöht habe.

Ein Jahr später diskutierte der Westen intensiv über das militärische Engagement in der Ukraine. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron unterstrich, dass ein potenzieller Sieg Russlands eine Bedrohung für die europäische Sicherheit darstelle und dass “alle Optionen” zur Unterstützung Kiews in Betracht gezogen werden müssten. Die EU-Mitgliedstaaten waren sich jedoch uneins über den Einsatz europäischer Truppen in den Kampfgebieten. Die NATO klärte, dass keine Pläne bestünden, eigene Truppen dorthin zu senden.

Der Kreml bezeichnete die Idee der Entsendung europäischer Friedenstruppen als “sehr gefährliches Thema” und betonte, dass solche Entscheidungen nur mit Zustimmung aller beteiligten Parteien getroffen werden könnten. Russlands Präsident Wladimir Putin warnte, dass ausländische Truppen in der Ukraine von Moskau als Interventen betrachtet würden, deren Anwesenheit die Lage vor Ort nicht verändern werde.

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