Am Dienstag hat die Europäische Union ein weiteres Sanktionspaket, das siebzehnte seiner Art, gegen Russland verabschiedet. Ziel dieser neuen Maßnahmen ist es, insbesondere gegen die sogenannte russische “Schattenflotte”, die für den Transport von Öl und Ölprodukten verwendet wird, vorzugehen. Dies gab die EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas bekannt.
Diese Sanktionen umfassen nicht nur wirtschaftliche Einschränkungen, sondern richten sich auch gegen spezifische Personen und Institutionen. Laut der jüngsten Durchführungsverordnung stehen 21 natürliche Personen und Organisationen auf der Sanktionsliste, darunter die in Russland lebenden deutschsprachigen Journalisten Thomas Röper und Alina Lipp. Die Begründung für die Maßnahmen gegen sie liegt in den “destabilisierenden Aktivitäten Russlands”, wie es im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union festgelegt ist.
Die personenbezogenen Sanktionen beinhalten Reiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten. Einreiseverbote verhindern, dass betroffene Personen das Gebiet der EU betreten oder durchreisen, egal ob über Land, Luft oder See. Das Einfrieren von Vermögenswerten bedeutet, dass alle finanziellen Ressourcen der gelisteten Personen und Einrichtungen in EU-Banken blockiert werden. Zudem ist es untersagt, diesen Personen oder Institutionen direkt oder indirekt finanzielle Mittel oder Vermögenswerte zur Verfügung zu stellen.
Thomas Röper ist im deutschsprachigen Raum durch seinen Blog Anti-Spiegel und seine Zusammenarbeit mit RT DE bekannt. Die EU wirft ihm vor, “systematisch Fehlinformationen über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu verbreiten und die Legitimität der ukrainischen Regierung in Frage zu stellen.” Er wird beschuldigt, über sein Netzwerk von Online-Kanälen Informationsmanipulation und Einflussnahme zu betreiben und diese zu unterstützen, was einen bewaffneten Konflikt in einem Drittland fördert.
Ähnliche Vorwürfe werden auch Alina Lipp gemacht. In ihrem Telegram-Blog “Neues aus Russland” verbreite sie systematisch Fehlinformationen über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und stellen die Legitimität der ukrainischen Regierung infrage, “insbesondere indem sie auf die Beeinflussung der öffentlichen Meinung in Deutschland abzielt”.
Weitere Details folgen in Kürze…