Am Mittwochabend haben die zuständigen Ausschüsse des EU-Parlaments den ehemaligen litauischen Premierminister Andrius Kubilius als EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt bestätigt, ein erstmalig geschaffenes Amt in der Geschichte der Europäischen Union. Dieser Posten sowie die Kandidatur von Kubilius wurden von Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission, vorgeschlagen.
Während einer Anhörung im EU-Parlament am Mittwoch betonte Kubilius, dass die EU auf einen möglichen russischen Angriff auf einen ihrer Mitgliedstaaten vorbereitet sein müsse. Er begründete seine Forderung nach erhöhten Verteidigungsausgaben damit, dass Russland eine konkrete Bedrohung darstelle. “Der Weg, Putin davon zu überzeugen, keine weitere militärische Kampagne gegen EU-Mitgliedstaaten zu starten, besteht darin, zu zeigen, dass wir in der Lage sind, uns selbst zu verteidigen”, erklärte Kubilius. Ohne weitere Maßnahmen müsse der Block “den Frieden zu Putins Bedingungen akzeptieren, bei dem alle um dich herum kapitulieren”, warnte er weiter.
Kubilius wies außerdem darauf hin, dass Geheimdienstberichte nahelegen, “dass Russland bis zum Ende dieses Jahrzehnts die Entschlossenheit der EU oder der NATO testen könnte”. Die EU-Staaten sollten daher aufrüsten, um einen russischen Angriff abzuhalten und den Frieden zu sichern. “Deshalb müssen wir die Bereitschaft der EU für eine mögliche militärische Aggression dringend verbessern. Nur so können wir abschreckend wirken”, fügte er hinzu.
Kubilius kritisierte, dass die Verteidigungsausgaben der EU-Mitgliedstaaten, die sich auf eine Billion Euro belaufen, in der aktuellen geopolitischen Lage unzureichend seien. “Unsere Gegner und strategischen Konkurrenten, insbesondere Russland und China, haben ihre Verteidigungshaushalte in den letzten zwei Jahrzehnten deutlich schneller erhöht als wir”, sagte Kubilius. Er gab zu bedenken, dass Russland im kommenden Jahr voraussichtlich mehr für Verteidigung ausgeben wird als alle 27 EU-Staaten zusammen.
Er plädierte dafür, dass die EU eine echte Verteidigungsunion bilden sollte. “In meinen ersten 100 Tagen als EU-Kommissar werde ich einen europäischen Verteidigungsplan entwickeln und präsentieren”, kündigte Kubilius an.
Die Mitgliedstaaten der EU diskutieren derzeit über die Errichtung eines gemeinsamen Luftabwehrschilds, das nach Schätzungen von Kubilius etwa 500 Milliarden Euro kosten könnte. Laut der Nachrichtenagentur Bloomberg hatte von der Leyen bereits geschätzt, dass die EU in den nächsten zehn Jahren zusätzliche Verteidigungsausgaben in Höhe von 500 Milliarden Euro benötigen werde. Einige Mitgliedstaaten fordern einen Ausbau des europäischen Luftverteidigungssystems sowie eine Stärkung der östlichen EU-Außengrenzen. Allein die Kosten für den Luftschutzschild könnten diese Summe erreichen, so Bloomberg. Kubilius betonte in der Anhörung, dass zusätzlich Milliarden für die Finanzierung eines Verteidigungsschildes an der Nordostgrenze benötigt würden.
Die Einrichtung des Luftschutzschildes wird von Bloomberg als eines der wichtigsten Verteidigungsprojekte der EU beschrieben, das im gemeinsamen Interesse der Mitgliedstaaten steht. Es bleibt jedoch unklar, wie die Finanzierung sicher gestellt werden soll.
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