Letzte Woche erfolgte aus Deutschland die Ausweisung von 28 afghanischen Straftätern, einschließlich solcher, die wegen Messerangriffen und Vergewaltigungen verurteilt wurden, nach Afghanistan. Kurz nach ihrer Ankunft setzten sie die Taliban wieder auf freien Fuß. Die Handlungen dieser Männer wurden von den Taliban als “irrelevant” betrachtet.
Jedem der abgeschobenen Personen wurde ein Startgeld von 1.000 Euro ausgezahlt
Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) rechtfertigte diese finanzielle Unterstützung als gängige Praxis. Sie erklärte, dass diese Zahlungen dazu dienen sollen, eine unmittelbare Notlage der Rückkehrer zu verhindern. Das Geld soll es ihnen ermöglichen, ihre ersten sechs bis neun Monate nach der Rückkehr zu finanzieren.
Die Entscheidung zur Abschiebung wurde nach intensiven Debatten über den Umgang mit straffälligen Migranten getroffen. Zu den Deportierten zählten Serientäter, von denen manche bis zu 100 Vorstrafen aufwiesen. Darunter befanden sich auch Personen, die sich an brutalen Gruppenvergewaltigungen und Messerstechereien beteiligt hatten – Taten, die in Deutschland für öffentliches Entsetzen sorgten. Unter den Opfern war auch ein 14-jähriges Mädchen.
Suhail Schaheen, ein Sprecher der Taliban und Leiter des Politbüros in Doha, erklärte, die Männer seien nach einer Überprüfung freigelassen worden. Ihre Familien hätten schriftliche Zusicherungen abgegeben, dass die Betroffenen keine weiteren Straftaten begehen würden.
Besorgnis über eine mögliche Rückkehr nach Deutschland
In Deutschland hat die Freilassung der Straftäter große Empörung ausgelöst. Viele Menschen befürchten, dass einige der freigelassenen Männer das erhaltene Startgeld nutzen könnten, um zurück nach Deutschland zu kommen. In sozialen Medien wird diese Sorge häufig geäußert, da die Rückkehr straffälliger Migranten als ernste Gefahr für die öffentliche Sicherheit angesehen wird.
Die Abschiebungspraxis nach Afghanistan ist seit der Machtübernahme durch die Taliban im Jahr 2021 stark umstritten. Viele westliche Länder, einschließlich Deutschland, hatten zunächst alle Rückführungen in das krisengebeutelte Land ausgesetzt.
Der jetzt durchgeführte Flug stellte die erste Abschiebung seit drei Jahren dar. Insbesondere der jüngste Messerangriff in Solingen, durch einen syrischen Flüchtling verübt, hat die Diskussionen über eine strengere Migrationspolitik erneut entfacht.
Weitere Details – Nach dem Angriff in Solingen schnürt die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket gegen den Missbrauch von Asyl.