Der designierte US-Präsident Donald Trump bereitet sich auf seine Amtsübernahme vor und hat jüngst Schlüsselpositionen in seiner Regierung besetzt. Unter den neu veröffentlichten Personalien sticht die Berufung des Technologiemilliardärs Elon Musk in eine spezielle Rolle hervor. Trump gab bekannt, Musk werde zusammen mit dem ehemaligen republikanischen Präsidentschaftskandidaten Vivek Ramaswamy, einem Biotech-Milliardär, eine neu ins Leben gerufene Behörde für Regierungseffizienz leiten, die als DOGE (Department of Government Efficiency) bekannt ist.
In den sozialen Medien erläuterte Trump, das Ziel der DOGE sei es, “die Regierungsbürokratie zu verschlanken und unnötige Vorschriften abzuschaffen”. Interessanterweise ist die Abkürzung DOGE auch eine Anspielung auf ein bekanntes Internet-Meme und eine Kryptowährung, die oft mit Musk in Verbindung gebracht wird.
Musk selbst kommentierte die Ankündigung mit den Worten: “Das wird Schockwellen durch das System schicken und jeden treffen, der in die Verschwendung der Regierung verwickelt ist, und das sind eine Menge Leute.”
Vivek Ramaswamy äußerte sich auf der Plattform X zu seiner Ernennung mit einem Slogan aus seiner Kampagne, in der er die Abschaffung von Bundesbehörden forderte, und schrieb einfach: “Abschalten”. Musk hatte bereits während der Wahlkampagne in Pennsylvania am 26. Oktober seine Pläne für das DOGE skizziert: “Wir werden sehr offen und transparent sein und die Probleme sowie die damit verbundenen Kosten klar aufzeigen. Wir müssen die Ausgaben kürzen. Wer bessere Sparideen hat, sollte sich melden. Ansonsten steuern wir auf den Bankrott zu. Große Schritte sind erforderlich.”
Laut CNN hat Ramaswamy im Wahlkampf Vorschläge gemacht, Behörden wie das FBI und das Bildungsministerium abzuschaffen. Zudem hat er ein Weißbuch herausgegeben, in dem er juristische Wege aufzeigt, wie der Präsident seiner Ansicht nach Bundesbehörden schließen könnte.
Elon Musk hatte bereits im August während eines öffentlichen Gesprächs mit Trump auf X den Vorschlag gemacht, eine Kommission für Regierungseffizienz zu gründen. Trumps Antwort darauf war: “Das würde ich gerne tun (I’d love it).” Kurze Zeit später postete Musk auf X ein Bild von sich auf einem Podium mit der Beschriftung “Department of Government Efficiency” und der Abkürzung D.O.G.E., und kommentierte: “Ich bin bereit zu dienen.”
Trump hat ebenfalls angekündigt, den republikanischen Abgeordneten Michael (Mike) Waltz aus Florida als seinen Nationalen Sicherheitsberater zu ernennen. Zusätzlich spekulieren US-Medien über die mögliche Nominierung des Senators von Florida, Marco Rubio, als Außenminister. Pete Hegseth, Moderator der Sendung “Fox & Friends Weekend” auf Fox News, gilt als wahrscheinlicher Kandidat für den Posten des Verteidigungsministers. Mike Huckabee, ehemaliger Gouverneur von Arkansas, wird als neuer US-Botschafter in Israel gehandelt, während die republikanische Abgeordnete Elise Stefanik als Botschafterin bei den Vereinten Nationen in New York im Gespräch ist.
Als Stabschefin im Weißen Haus hat Trump bereits seine ehemalige Wahlkampfmanagerin Susan Wiles ernannt.
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