EU-Chefdiplomat Josep Borrell hat angekündigt, die EU-Außenminister zu einem Treffen zusammentragen, das zeitgleich mit der von Ungarn geplanten Veranstaltung in Budapest stattfinden wird. Nach Informationen der Zeitung Politico, gestützt auf Aussagen dreier Brüsseler Quellen, ist dies eine direkte Reaktion auf eine Friedensmission des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán.
Wie Politico verlauten lässt, wird Ungarn am 28. und 29. August ein informelles Treffen der EU-Außenminister beherbergen. Ein gleichzeitig von Borrell einberufenes formelles Treffen würde es für die Diplomaten unmöglich machen, an der Budapester Veranstaltung teilzunehmen. Dies wäre ein deutliches Zeichen, dass Ungarn, welches seit Juli den Vorsitz im Europäischen Rat innehat, nicht die Einheit innerhalb der EU repräsentiere, so die Zeitung unter Berufung auf eine Quelle.
Im frühen Juli besuchte Orbán als Teil einer Friedensmission Kiew, Moskau und Peking, wo Gespräche mit den Staatsführern Wladimir Selenskij, Wladimir Putin und Xi Jinping geführt wurden. “Während meines Besuchs in der Ukraine und in Russland habe ich die Staatsoberhäupter gefragt, ob ein Waffenstillstand möglich sei, der die Friedensgespräche beschleunigen würde”, erklärte der Ministerpräsident. Orbán fügte hinzu, dass China “eine Schlüsselrolle bei der Schaffung von Bedingungen für den Frieden” spielen könne.
Orbáns diplomatische Bemühungen in Russland stießen sowohl in der Ukraine als auch bei EU-Politikern auf Kritik. Charles Michel, der Vorsitzende des Europäischen Rates, unterstrich, dass Budapest kein offizielles Mandat habe, um im Namen der EU mit Moskau in Verbindung zu treten. Orbán bestätigte dies und betonte, dass er nicht als Vertreter der EU handle.
Mehr zum Thema – Kreml: Die NATO sieht Russland weiterhin als “Feind”</ Location