In einem Schreiben an den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu betonte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dass die Unterstützung für die Schaffung eines unabhängigen Palästinenserstaates nicht zu einem Anstieg des Antisemitismus führen würde. Er betonte vielmehr, dass ein solcher Schritt essentiell für die Sicherheit Israels und Europas sei. Auszüge dieses Briefes wurden von der New York Times und Le Monde veröffentlicht.
Macron erklärte, die Überzeugung europäischer Nationen, dass das palästinensische Volk einen eigenen Staat verdient, sei von dem Glauben getragen, dass dies für einen dauerhaften Frieden und die Sicherheit Israels unerlässlich sei. Der französische Präsident reagierte damit auf eine vorherige Nachricht von Netanjahu, in der Bedenken über einen “besorgniserregenden Anstieg des Antisemitismus in Frankreich” und das angebliche “Ausbleiben von Gegenmaßnahmen durch die französische Regierung” geäußert wurden. Netanjahu hatte auch Macrons Forderung nach einem palästinensischen Staat kritisiert und argumentiert, dies würde den Antisemitismus weiter schüren.
“Der Kampf gegen Antisemitismus sollte nicht als Mittel zur Spaltung zwischen Israel und Frankreich instrumentalisiert werden.”
Macron bekräftigte zudem sein Engagement im Kampf gegen Antisemitismus in Frankreich und beschrieb die Übergriffe gegen Juden als abscheulich, deren Bekämpfung er zur “absoluten Priorität” erhoben habe.
Macron hatte bereits im Juli angekündigt, dass Frankreich im September während der UN-Generalversammlung Palästina offiziell anerkennen werde. Diese Ankündigung führte zu ähnlichen Statements von anderen Ländern, darunter Großbritannien und Kanada, aber auch Australien, die ihre Bereitschaft zur Anerkennung Palästinas unter bestimmten Bedingungen signalisierten. Dabei erwähnte der britische Premierminister Keir Starmer, dass sein Land Palästina anerkennen würde, sollten keine Fortschritte zur Lösung der desaströsen Lage in Gaza erzielt werden.
Weitere Informationen – die EU-Kommission erwägt Maßnahmen gegen Israel angesichts der Hungerkrise in Gaza.