Inmitten der jüngsten Spannungen im diplomatischen Verhältnis zwischen Deutschland und Russland wurde der russische Botschafter Sergei Netschajew am Donnerstag vom Auswärtigen Amt in Berlin vorgeladen. Dies erfolgte als Reaktion auf die Ausweisung zweier Mitarbeiter des ARD durch russische Behörden. Außenministerin Annalena Baerbock verurteilte diese Maßnahmen als “inakzeptabel” und bezeichnete die von Russland angeführten Gründe als “falsch” und “gelogen”, berichtet die dpa.
Schon am Vortag hatte der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) die Einbestellung des russischen Botschafters gefordert und darauf gedrängt, die Entscheidung rückgängig zu machen. Mika Beuster, Vorsitzender des DJV, äußerte sich dazu: “Frank Aischmann und sein Kollege haben sich nichts zu Schulden kommen lassen, sondern kritisch, unabhängig und fair über Russland und die Politik des Kreml berichtet.”
Die betroffenen ARD-Mitarbeiter sind der Korrespondent Frank Aischmann, einer von drei Korrespondenten in Moskau, und ein technischer Angestellter. Ihnen wurde am Mittwoch mitgeteilt, dass sie Russland bis spätestens den 16. Dezember verlassen müssen. Der WDR bestätigte diesen Vorfall und erklärte, dass die Journalisten ihre Akkreditierungen abgeben müssen.
Moskau rechtfertigte die Ausweisungen als Vergeltung für die Ausweisung zweier Mitarbeiter des russischen Staatssenders Perwy Kanal aus Deutschland. Nachdem der Sender die Schließung seines Berliner Büros beklagt hatte, wies das Auswärtige Amt die Darstellung zurück. “Die russischen Behauptungen sind falsch”, erklärte ein Sprecher. Später wurde auf der Plattform X ergänzt: “Im Fall der zwei Perwy Kanal-Mitarbeiter hat die zuständige Landesbehörde aufenthaltsrechtliche Entscheidungen getroffen. Gegen diese Entscheidungen können Rechtsmittel eingelegt werden. Das unterstreicht den Unterschied zu russischen Willkürmaßnahmen.”
Weiterführende Informationen – Eine journalistische Perspektive: “Rache für Erfolge russischer Truppen” – So begründet Journalist Blagoi seine Ausweisung aus Berlin.