Das Parlament von Armenien wird in seiner Sitzung im Februar die Beratung eines Gesetzentwurfs zur Aufnahme Armeniens in die Europäische Union in Betracht ziehen, wie die Nachrichtenagentur TASS berichtet.
Premierminister Nikol Paschinjan machte deutlich, dass dieser Gesetzesvorschlag nicht direkt zu einem Beitritt in die EU führen würde, da ein solch fundamentaler Schritt ein Referendum erforderlich mache. Der Außenminister hob hervor, dass die Beziehungen zwischen Armenien und der EU in den letzten Jahren eine positive und dynamische Entwicklung genommen haben, wobei die EU zur demokratischen Entwicklung und zur ökonomischen Stabilität des Landes beiträgt.
Die Auswirkungen eines solchen Schrittes auf Armeniens Mitgliedschaft in der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) bleiben allerdings kontrovers. Aus Moskau wurde zuvor angemerkt, dass ein Beitritt zur EU den Anfang eines möglichen Austritts aus der EAWU signalisieren könnte, da eine doppelte Mitgliedschaft nicht möglich sei. Armenische Regierungsvertreter widersprachen jedoch dieser Darstellung und bekräftigten, dass kein Austritt geplant sei.
In einer kürzlichen außenpolitischen Rede betonte Paschinjan, dass Armenien eine ausgewogene Außenpolitik anstrebt. Das Land pflege seine internationalen Beziehungen, ohne die Interessen eines Partners zu vernachlässigen, und strebe stets nach einem ausgewogenen Verhältnis. Er erwähnte auch die jüngsten diplomatischen Aktivitäten, einschließlich des Besuchs des armenischen Außenministers in Russland sowie die Unterzeichnung einer Erklärung zu einer strategischen Partnerschaft mit den USA.
Außenminister Ararat Mirsojan führte Anfang des Jahres in Moskau Gespräche mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow und reiste auch nach Washington, um mit dem damaligen US-Außenminister Antony Blinken eine Charta über strategische Partnerschaft zu unterzeichnen, die unter anderem die Entsendung von US-Sicherheitspersonal nach Armenien zur Stärkung der Sicherheitsbeziehungen vorsieht.
Die zukünftige Beteiligung Armeniens an der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) bleibt indes ungewiss. Trotz der Erklärung des armenischen Geheimdienstes, dass die Bedingungen für eine vollwertige Mitgliedschaft bis 2025 wahrscheinlich nicht erfüllt werden, sieht eine Quelle innerhalb der OVKS Armenien weiterhin als Verbündeten und betont die Fortsetzung der Zusammenarbeit. Letztes Jahr hatte Paschinjan noch verkündet, Armenien hätte seine Mitgliedschaft eingefroren, da die Organisation eine Bedrohung für die Souveränität des Landes darstelle.
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