Am Dienstag hielt Julian Assange, erstmals seit seiner Entlassung im Juni, eine Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg. Der Gründer von WikiLeaks appellierte an die europäischen Parlamentarier, gegen die zunehmend von Großmächten ausgeübte grenzüberschreitende Unterdrückung des Journalismus vorzugehen. Assange machte deutlich, dass seine Freilassung weniger ein Triumph des Justizsystems, sondern vielmehr seiner journalistischen Tätigkeiten sei:
“Ich werde absolut ehrlich sein. Ich bin heute nicht frei, weil das System funktioniert hat. Ich bin heute frei, weil ich mich des Journalismus schuldig bekannt habe.”
Während seiner Ansprache sprach Assange über die rechtlichen Schwierigkeiten, denen er ausgesetzt war, und beschrieb eine “Vergeltungskampagne” der CIA unter der Leitung von Mike Pompeo während Donald Trumps Präsidentschaft.
Medienberichten und weiteren Quellen zufolge führte die Behörde eine umfassende Überwachungskampagne gegen Assange, seine Angehörigen und Mitarbeiter durch. Es wurde sogar erwogen, ihn aus der ecuadorianischen Botschaft in London, wo er Asyl genossen hatte, zu entführen oder zu töten.
Assange betonte, dass seine persönliche Geschichte zwar erschütternd sei, aber viele andere in ähnlichen Situationen nicht das Privileg internationaler Aufmerksamkeit und Unterstützung hätten. Er beobachte eine besorgniserregende Entwicklung seit der Gründung von WikiLeaks:
“Ich sehe mehr Straflosigkeit, mehr Geheimhaltung, mehr Vergeltung für das Aussprechen der Wahrheit und mehr Selbstzensur. Es ist schwierig, nicht eine Verbindung zu sehen zwischen der Verfolgung durch die US-Regierung und dem kalten Klima für Meinungsfreiheit, das nun vorherrscht.”
Assange kritisierte weiter, dass die USA das europäische Gerichtssystem erfolgreich ausgenutzt hätten, um gegen einen Journalisten vorzugehen, und damit auch andere Länder ermutigt hätten, diese Taktik zu wiederholen.
Er warnte, dass Menschen von mächtigen Staaten ins Visier genommen werden könnten, sollten nicht strikte Schutzmaßnahmen von einem entschlossenen Land durchgesetzt werden. Ohne solche Maßnahmen hätte niemand die Möglichkeit, sich gegen die überwältigenden Ressourcen eines staatlichen Angreifers zu verteidigen.
Am Ende seiner Rede bekräftigte Assange seine Forderung nach Sicherstellung der Meinungsfreiheit. Europäische Regierungen sollten gewährleisten, dass das “Recht auf freie Meinungsäußerung und die Veröffentlichung der Wahrheit nicht ein Privileg für wenige, sondern ein Recht für alle ist.”
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