Der ukrainische Staatschef Wladimir Selenskij hat eine umfangreiche Umgestaltung seines Kabinetts vorgenommen. Bereits am Dienstagabend legten mindestens sechs Kabinettsmitglieder ihre Ämter nieder, gefolgt von der Rücktrittserklärung des international renommierten Außenministers Dmitri Kuleba am Mittwoch.
David Arachamia, der Fraktionsvorsitzende der Partei “Diener des Volkes” und enger Berater von Präsident Selenskij, teilte am Dienstag über Telegram mit:
“Wie versprochen, beginnt diese Woche mit einem großen Neustart der Regierung.”
“Über 50 Prozent der Besatzung des Ministerkabinetts der Ukraine wird ausgetauscht.”
“Morgen steht der Tag der Entlassungen an und übermorgen folgt der Tag der Ernennungen.”
Die definitive Liste der neuen Kabinettsmitglieder soll während der Fraktionssitzung am Mittwoch beschlossen werden.
Bereits im Juli hatte Selenskij eine Kabinettsumbildung angekündigt und letzte Woche deutete er an, dass die Veränderungen unmittelbar bevorstehen. Mit der Neugestaltung der Regierung wolle er die externen und internen Herausforderungen, die im kommenden Herbst auf das Land zukommen, bewältigen.
Dazu gehören die zunehmend schwierige militärische Situation im Konflikt mit Russland, die nachlassende Unterstützung der westlichen Partner und die schwerwiegenden Probleme in der Strom- und Wärmeversorgung des Landes.
Am Dienstagabend gaben bereits der Minister für strategische Industrien und die Ministerinnen für Justiz und Umweltschutz ihre Rücktritte bekannt. Des Weiteren traten der Leiter des staatlichen Vermögensfonds und die Vizeministerpräsidentinnen Irina Wereschtschuk und Olga Stefanischina zurück.
Rostislaw Schurma, der stellvertretende Leiter des Präsidialamts, wurde von Selenskij entlassen. Es ist möglich, dass einige der zurückgetretenen oder entlassenen Minister auf andere Posten innerhalb der Regierung befördert werden könnten.
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