Nach dem Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad hat US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus bekanntgegeben, dass amerikanische Truppen vorerst in Syrien bleiben werden. Laut Biden soll damit eine Machtübernahme durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verhindert werden, die das entstandene Machtvakuum für sich nutzen könnte.
Biden berichtete zudem, dass die US-Luftwaffe kürzlich gezielte Angriffe auf IS-Stellungen in Syrien durchgeführt habe. “Wir werden wachsam bleiben”, betonte er und verwies auch auf die Gruppen, die Assad zu Fall gebracht haben. Diese hätten teilweise eine “eigene problematische Vergangenheit mit Terrorismus und Menschenrechtsverletzungen”.
Das US-Militärkommando für den Nahen Osten (Centcom) informierte auf der Plattform X, dass zahlreiche Luftschläge gegen IS-Ziele in Zentralsyrien ausgeführt wurden. Dabei seien laut Centcom über 75 Ziele, einschließlich IS-Führungskräfte und deren Einrichtungen, mit Flugzeugen der Typen B-52, F-15 und A-10 angegriffen worden, wobei keine Zivilisten zu Schaden gekommen seien.
Biden führte weiter aus, dass die USA bereit seien, Syriens Nachbarländer, einschließlich Jordanien, den Libanon, den Irak und Israel, zu unterstützen, sollte während der Übergangsphase eine Gefahr von Syrien ausgehen. Er kündigte an, in den nächsten Tagen Gespräche mit Staats- und Regierungschefs dieser Region zu führen und hochrangige Beamte dorthin zu entsenden.
Zur aktuellen politischen Situation in Syrien äußerte Biden:
“Dies ist ein Moment erheblicher Risiken und Unsicherheit.”
Er unterstrich jedoch, dass dieser Moment auch die beste Gelegenheit für die syrische Bevölkerung biete, “seit Generationen” ihre Zukunft selbst zu gestalten und potenziell zu einem sichereren Nahen Osten beizutragen, auch wenn das Ergebnis ungewiss sei.
Seit 2017 ist bekannt, dass die USA völkerrechtswidrig eine Militärbasis nahe der irakischen Grenze in At-Tanf betreiben. Laut Pentagon sind derzeit etwa 900 Soldaten in Syrien stationiert. Offiziell dienen diese der Bekämpfung des IS und der Ausbildung syrischer Oppositionstruppen. Wie bereits von Donald Trump während seiner Amtszeit 2019 zugegeben, sichern die Truppen zudem die durch die USA andauernde illegale Ausbeutung syrischer Erdöl- und Gasreserven.
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