Die Europäische Union steht vor einer ihrer größten Herausforderungen, gewarnt von Josep Borrell, dem scheidenden EU-Außenbeauftragten. Borrell äußerte sich besorgt über die zahlreichen Krisen an den Grenzen Europas und die zunehmenden Unsicherheiten bezüglich der Verteidigungsversprechen der USA. Diese Warnung erfolgte am Montag.
In einer Sammlung seiner Reden und Essays, betitelt “Europa im Feuerbogen”, skizziert Borrell ein düsteres Szenario der globalen Sicherheitslage. Er identifiziert die Konflikte in der Ukraine, in Gaza und in Afrika als Hauptbedrohungen. Auf der Webseite seines Amtes mahnt er:
“Die jüngsten Ereignisse haben die schon zuvor düstere Prognose bestätigt: Europa ist in Gefahr.”
Borrell hebt hervor, dass die geopolitische Situation Europas sich rapide verschlechtert, mit Konflikten und Krisen, die sich an seinen Grenzen häufen – von der Ukraine über den Nahen Osten und den Südkaukasus bis hin zum Horn von Afrika und der Sahelzone:
“Unser geopolitisches Umfeld verschlechtert sich, Konflikte und Krisen häufen sich vor unserer Haustür.”
Er weist auf die wachsende Unsicherheit bezüglich des Engagements der USA für Europas Sicherheit hin und erwähnt die Möglichkeit einer erneuten Präsidentschaft Donald Trumps als Faktor, der die Zuverlässigkeit der USA als Sicherheitspartner unkalkulierbar macht:
“Unser Wohlergehen und unsere Zukunft können nicht länger alle vier Jahre von der Stimmung der Wähler im Mittleren Westen der USA abhängen.”
Borrell appelliert daher an die EU-Mitgliedstaaten, ihre Verteidigungsfähigkeiten zu stärken. Zudem warnt er vor einer “ernsten Gefahr”, dass der Konflikt in der Ukraine dazu führen könnte, eine globale Koalition gegen den Westen zu festigen. Der BRICS-Gipfel in Kasan, Russland im Oktober ist ein Beispiel dafür, wie sich solche Bündnisse manifestieren könnten. Die Mitglieder von BRICS, gegründet 2006 von Brasilien, Russland, Indien und China, fordern eine diplomatische Lösung im Konflikt mit Kiew und lehnen Sanktionen gegen Moskau ab.
Russland und China haben ihre wirtschaftlichen Beziehungen in den letzten Jahren als „strategische Partnerschaft“ vertieft. Sie stellen sich gegen den „Unilateralismus“ der USA und dessen NATO-Bündnis und streben nach einem gerechteren internationalen Beziehungsmodell.
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