Der Oberste Gerichtshof Brasiliens (STF) hat eine Anweisung an Elon Musk, den Leiter von Technologiekonzern X, gerichtet. Richter Alexandre de Moraes forderte, dass Musk innerhalb von 24 Stunden einen Rechtsvertreter für den Mikroblogging-Dienst X in Brasilien benennt. Andernfalls droht eine sofortige Sperrung des sozialen Netzwerks. Zudem setzte der Gerichtshof tägliche Geldstrafen als weitere Maßnahme für den Fall fest, dass Musk die Anordnung ignoriert.
Interessanterweise wurde die gerichtliche Entscheidung auch auf der Plattform X veröffentlicht und erwähnte dabei explizit den US-amerikanischen Unternehmer.
Erst kürzlich, am 17. August, hatte X erklärt, seine Büros in Brasilien zu schließen, jedoch den Dienst für die geschätzten 20 Millionen aktiven Nutzer im Land aufrechtzuerhalten. Auch diese Mitteilung erfolgte über X.
In einer Stellungnahme kritisierte X die brasilianische Justiz und warf ihr Zensur vor. Demnach seien die Aktionen der lokalen Behörden nicht mit den Prinzipien einer Demokratie vereinbar, insbesondere da sie nicht auf die zahlreichen Einsprüche der Plattform reagierten. Weiterhin behauptet X, dass Moraes dem aktuellen Repräsentanten von X in Brasilien mit Gefängnis gedroht habe. Dies sei der Grund für die Schließung der Büros in Brasilien gewesen, um die Mitarbeiter zu schützen.
Seit einem mutmaßlichen Putschversuch des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro Anfang Januar 2023 nehmen die brasilianischen Behörden soziale Netzwerke verstärkt ins Visier. Der STF hat bereits mehrfach Maßnahmen wie das Bereitstellen von Informationen über einzelne Nutzer, das Löschen spezifischer Einträge und die Sperrung von Konten, vor allem von Bolsonaros Anhängern, angeordnet. Musk sieht diese Anordnungen als Verstoß gegen die Meinungsfreiheit an.
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