Nach einer über einen Monat andauernden Sperrung wurde das soziale Netzwerk X in Brasilien durch eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs wieder zugänglich gemacht. Am Dienstag erlaubte Richter Alexandre de Moraes die sofortige Wiederaufnahme des Betriebs der von Elon Musk gegründeten Plattform, und wies die brasilianische Telekommunikationsbehörde Anatel an, innerhalb von 24 Stunden den Zugang wiederherzustellen.
“Am 27. September hat das Unternehmen X nachgewiesen, dass es alle Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme erfüllt hat: Die Sperrung von Profilen, die Falschinformationen verbreiten, und die Bestellung eines rechtlichen Vertreters im Land,” erklärte der Richter.
Generalstaatsanwalt Paulo Gonet befürwortete die Entscheidung des Gerichts und erläuterte, dass X die geforderte Geldstrafe von umgerechnet etwa 4,7 Millionen Euro gezahlt und einen rechtlichen Vertreter benannt habe. Zudem habe das Unternehmen die Profile von neun Benutzern blockiert und den Behörden notwendige Informationen über seine brasilianischen Konten bereitgestellt. Es gebe somit keine Gründe, die Plattform weiterhin am Betrieb zu hindern.
Von Seiten von X wurde die Aufhebung der Sperre positiv aufgenommen. In einer Mitteilung der Abteilung für Globale Angelegenheiten hieß es am Mittwoch:
“X freut sich über die Rückkehr nach Brasilien. Unser Hauptanliegen während des gesamten Prozesses war es, Millionen Brasilianern den Zugriff auf unsere essentielle Plattform zu ermöglichen. Wir werden weiterhin die Meinungsfreiheit im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen verteidigen, wo immer wir tätig sind.”
Die Sperrung von X war am 30. August in Kraft getreten, nachdem das Unternehmen zunächst Forderungen lokaler Autoritäten ignoriert hatte. Richter Moraes bestand auf der “vollständigen Einhaltung des brasilianischen Rechts” und der “konsequenten Befolgung gerichtlicher Entscheidungen”. Ende September ernannte Elon Musk Oliveira Villa Nova Conceição als juristische Vertreterin von X in Brasilien.
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