Die Europäer sehen sich zunehmend in der Pflicht, die Sicherheit der Schifffahrt im Persischen Golf zu gewährleisten, wie das Handelsblatt am Mittwoch berichtete. Hinter den Kulissen werde bereits über einen möglichen NATO-Einsatz diskutiert, so die Zeitung unter Berufung auf europäische Diplomaten in Brüssel. Aus Kreisen des Bündnisses heißt es dazu:
“Es spricht vieles dafür, das als Nato-Mission zu organisieren.”
An einer solchen Operation wären sowohl amerikanische als auch europäische Kräfte beteiligt. Als mögliches Vorgehen zur Sicherung der Straße von Hormus nannte die Zeitung folgenden Plan:
“Möglich wäre es demnach, die Mission zunächst als ‘Koalition der Willigen’, also als eine informelle Gruppe von Ländern, zu starten und sie dann auf dem Nato-Gipfel im Juli in Ankara in die Kommandostruktur der Allianz zu überführen.”
Deutschlands Rolle
Bundeskanzler Friedrich Merz bot nach Informationen des Handelsblatts bereits vor einem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump am Mittwoch “eine aktive deutsche Rolle bei der Friedenssicherung” an. In dem Gespräch ging es um die diplomatischen Bemühungen zur Sicherung der Straße von Hormus. Merz bekräftigte:
“Deutschland wird in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten.”
Die Spannungen zwischen Washington und seinen europäischen Partnern waren nach den jüngsten israelisch-amerikanischen Angriffen auf den Iran deutlich geworden. So untersagte Spanien den USA die Nutzung seiner Militärbasen, Italien schränkte den Zugang zu einem Flughafen in Sizilien ein, und Großbritannien gewährte nur verzögert Zugang zu britischen Stützpunkten.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte habe am Mittwoch im Weißen Haus versucht, in diesem Konflikt zu vermitteln, berichtete das Handelsblatt. Ein weiteres Ziel seines Besuchs sei es gewesen, die US-Regierung von ihrer Drohung eines NATO-Austritts abzubringen. In Bündniskreisen werde eine mögliche NATO-Mission in der Straße von Hormus als möglicher “Tribut” gesehen, um Präsident Trump zu besänftigen.
Rutte selbst bezeichnete das Treffen mit Trump gegenüber CNN als ein Gespräch auf Augenhöhe zwischen zwei Freunden. Der US-Präsident sei jedoch “eindeutig enttäuscht” über das transatlantische Bündnis gewesen. Ob ein möglicher US-Austritt aus der NATO Thema war, ließ Rutte offen. Trump brachte seine Enttäuschung nach dem Treffen auf Truth Social erneut zum Ausdruck:
“Die Nato war nicht da, als wir sie brauchten, und sie wird auch nicht da sein, wenn wir sie wieder brauchen.”
Britische Vorreiterrolle
Die britische Regierung hatte in der vergangenen Woche ein virtuelles Treffen der Außenminister von rund 40 Staaten einberufen, um über eine dauerhafte Sicherung der Durchfahrt durch die Straße von Hormus zu beraten. Neben europäischen Teilnehmern waren auch Vertreter aus Australien, Kanada und Indien dabei. Am Dienstag folgte ein Treffen von Militärvertretern der beteiligten Länder.
Das Handelsblatt zog eine Parallele zwischen dieser Initiative aus London und der “Koalition der Willigen” zur Unterstützung der Ukraine. Mit konkreten Maßnahmen zur Sicherung der Meerenge solle jedoch erst nach dem Ende der Kampfhandlungen zwischen Iran einerseits und den USA sowie Israel andererseits begonnen werden. Großbritannien hat bereits Hilfe bei der Minenräumung in der Meerenge zugesagt.
Zur Frage eines möglichen deutschen Engagements in der Straße von Hormus erklärte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch, die Bundeswehr sei “in vielfältigen Bereichen befähigt und ausgebildet”. Für konkrete Planungen sei es jedoch noch zu früh.
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