China hat auf eine Vielzahl von US-amerikanischen Produkten und Rohstoffen neue Zölle erhoben. Nach einem Beschluss des chinesischen Staatsrates vom Dienstag fallen nun unter anderem auf Kohle und Flüssigerdgas aus den USA 15 Prozent Zoll. Für Rohöl, Agrarmaschinen sowie große Autos und Pick-ups wurden die Zölle auf 10 Prozent festgesetzt. Das chinesische Finanzministerium hat auf seiner Website eine detaillierte Liste dieser Produkte in zwei Anhängen veröffentlicht. Diese Zollerhöhungen werden ab kommenden Montag wirksam.
Die chinesische Regierung begründet diese Zollerhöhungen als Reaktion auf die kürzliche Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, einen 10-prozentigen Zoll auf chinesische Importe zu verhängen. Das chinesische Finanzministerium erklärte, diese Maßnahmen der USA verstießen gravierend gegen die Regeln der Welthandelsorganisation und trügen nicht zur Lösung der Probleme der USA bei, sondern schadeten der wirtschaftlichen und handelsbezogenen Kooperation mit China.
Die chinesische Botschaft in Washington bezeichnete die Gegenmaßnahmen als “vollkommen gerechtfertigt und wohl begründet”, da sie den geltenden Gesetzen und internationalen Rechtsnormen entsprechen. Zudem habe China offiziell Beschwerde bei der Welthandelsorganisation eingelegt.
Die Botschaft kritisierte die Haltung der US-Regierung scharf. Die Zölle seien lediglich “unter dem Vorwand des Fentanyl-Problems” umgesetzt worden. China verfolge eine strikte Drogenpolitik, während die USA ihr eigenes Fentanyl-Problem adressieren sollten:
“Die USA müssen ihr eigenes Fentanyl-Problem betrachten und lösen und Chinas Wohlwollen schätzen, anstatt anderen Ländern mit willkürlichen Zollerhöhungen zu drohen.”
Am 1. Februar hatte Trump eine Drohung umgesetzt und Zollmaßnahmen gegenüber Mexiko, Kanada und China angeordnet, die er als Teil des Kampfes gegen illegale Migration und Fentanylschmuggel darstellte. Während Mexiko und Kanada eine Verschiebung aushandelten, traten die Zollerhöhungen für China am 4. Februar in Kraft.
Mehr zum Thema – Knallhart kalkuliert? Trump setzt Zölle gegen Mexiko für einen Monat aus