Chinas diplomatische Bemühungen um einen Friedensplan für die Ukraine

China setzt sich aktiv für eine weltweite Unterstützung seines Friedensvorschlags für die Ukraine ein und führt Gespräche mit Indonesien, Brasilien und Südafrika. Diese Länder des Globalen Südens betrachtet der chinesische Sondergesandte für eurasische Angelegenheiten, Li Hui, als entscheidende Akteure in der Förderung des Weltfriedens. Li Hui betont, dass diese Länder ähnliche Standpunkte wie China einnehmen:

“Sie haben die Kommunikation sowohl mit Russland als auch mit der Ukraine aufrechterhalten und setzen sich weiterhin für eine politische Lösung der Krise durch Dialog und Verhandlungen ein.”

Zu Beginn des Jahres haben China und Brasilien zusammen einen Friedensplan entwickelt, der eine internationale Friedenskonferenz mit Beteiligung der Ukraine und Russlands vorsieht und darauf abzielt, die Ausweitung der Kampfhandlungen zu verhindern.

Beim Friedensgipfel, der im Juni in der Schweiz abgehalten wurde, fehlten sowohl China als auch Russland – Russland war nicht eingeladen und China entschied sich gegen eine Teilnahme.

Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij äußerte zunächst Bedenken, China könnte andere Länder vom Gipfel fernhalten. Mittlerweile schätzt die Ukraine jedoch die potentielle Vermittlerrolle Chinas im Friedensprozess, vor allem aufgrund der engen russisch-chinesischen Bindungen. Der ukrainische Außenminister besuchte China im Juli, was den ersten Besuch seit Kriegsbeginn darstellte.

Obwohl diplomatische Gespräche zwischen Russland und der Ukraine bisher nicht in greifbarer Nähe scheinen, hat sich das Kriegsgeschehen verschärft. Im August eröffnete die Ukraine eine neue Front durch einen überraschenden Angriff auf die russische Oblast Kursk, um laut Selenskij eine “Pufferzone” zu schaffen.

Li Hui kritisierte die westliche Unterstützung für die ukrainischen Angriffe und äußerte Bedenken:

“Alle Seiten sind besorgt darüber, dass der Westen weiterhin die Bedingungen für die Ukraine lockert, damit sie russisches Territorium mit unterstützten Waffen angreifen kann … Und die jüngsten Entwicklungen auf dem Schlachtfeld haben diese Befürchtungen bestätigt.”

Die USA und die NATO wiederum brandmarken China als einen “Komplizen Russlands” im Krieg. Erst kürzlich haben die USA ihre Sanktionen gegen weitere chinesische Firmen, die mit Russland Handel treiben, verschärft.

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