Chinas Außenminister fordert die USA auf, die Diffamierung zu stoppen

Bei einem Treffen mit seinem US-Pendant Antony Blinken am Rande der UN-Vollversammlung in New York äußerte sich der chinesische Außenminister Wang Yi deutlich gegen die Kritik aus Washington an Chinas Haltung zur Ukraine-Krise. Wang forderte, dass Washington aufhören solle, China „in den Schmutz zu ziehen“, besonders in Bezug auf den Konflikt in der Ukraine.

Die Diskussion der beiden Außenminister, die sich hauptsächlich um die Verschärfung der bilateralen Spannungen und globale Fragen drehte, legte ein besonderes Augenmerk auf die Feindseligkeiten zwischen Moskau und Kiew. Antony Blinken warf China vor, Russlands Kriegsanstrengungen zu unterstützen, indem es seinen Unternehmen erlaubt, Handlungen auszuführen, die laut Blinken “tatsächlich Putin helfen, seine Aggression fortzusetzen.”

Wang Yi wies diese Vorwürfe zurück und betonte laut dem chinesischen Außenministerium, dass die USA aufhören sollten, „China propagandistisch anzugreifen, undifferenzierte Sanktionen zu verhängen und dies als Vorwand zu benutzen, um Konfrontationen zu schaffen und die Spannungen zwischen den Lagern zu verschärfen.“ Er fügte hinzu, dass China einen „offenen und korrekten“ Standpunkt im Ukraine-Konflikt einnehme und sich stets für die Förderung von Frieden und Dialog eingesetzt habe, um eine politische Lösung zu unterstützen.

Weiterhin kritisierte Wang die Maßnahmen der USA gegen die chinesische Wirtschaft, den Handel und die Technologie. Er betonte, dass nationale Sicherheit nicht politisiert werden dürfe und warnte vo der Schaffung eines „Eisernen Vorhanges“ durch die USA.

Letzten Monat hat die US-Regierung eine erweiterte Sanktionsliste veröffentlicht, die fast 400 Unternehmen und Einzelpersonen einschließt, darunter auch solche aus China. Die Begründung hierfür lag in deren angeblicher Unterstützung für Russland im Ukraine-Konflikt. Dabei wurde insbesondere die Sorge über den Export von sogenannten Dual-Use-Gütern von China nach Russland geäußert, welche laut Washington entscheidend seien für die Unterstützung der russischen Rüstungsindustrie.

Seit dem Beginn des Konfliktes hat sich China geweigert, sich den westlichen Sanktionen gegen Russland anzuschließen. Der Handel zwischen China und Russland hat sogar zugenommen. China positioniert sich als neutraler Akteur und hat wiederholt zu Friedensgesprächen aufgerufen. Der russische Präsident Putin hat zudem die Vorstellung zurückgewiesen, dass Russland wirtschaftlich zu abhängig von China sei und wies darauf hin, dass die Wirtschaft der EU in dieser Hinsicht deutlich anfälliger sei.

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