China hat bekanntgegeben, die Gespräche über Rüstungskontrolle mit den USA auszusetzen. Diese Entscheidung, die das chinesische Außenministerium verlautbarte, steht in direktem Zusammenhang mit wiederholten Waffenverkäufen der USA an Taiwan.
Zuletzt wurden im November Gespräche über die Nichtverbreitung von Kernwaffen geführt, die ersten ihrer Art seit 2018. Obwohl diese keine greifbaren Ergebnisse hervorbrachten, galten sie als bedeutsam für die Reduzierung der Spannungen zwischen den beiden Großmächten. Insbesondere da China zuvor jegliche militärische Kommunikation mit den USA eingestellt hatte, nachdem die damalige Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Taiwan besucht hatte.
Auf einer Pressekonferenz erklärte Lin Jian, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, dass China derzeit keine neuen Verhandlungen mit den USA in Betracht zieht. Er führte aus:
“Die Verantwortung hierfür liegt voll und ganz bei den USA. In den letzten Wochen und Monaten setzten sie trotz unseres entschiedenen Widerstands und wiederholter Proteste ihren Waffenhandel mit Taiwan fort. Dies untergräbt schwerwiegend Chinas Kerninteressen und das beiderseitige Vertrauen.”
Lin Jian merkte weiterhin an, dass diese Handlungen die politische Atmosphäre stark belasten und somit die Fortsetzung von Gesprächen zur Rüstungskontrolle erschweren.
Seit der letzten Gesprächsrunde wurden von den USA Waffen im Wert von über einer Milliarde Dollar an Taiwan verkauft, einschließlich Avancierter Drohnentechnologie, was China dazu veranlasste, Sanktionen gegen den amerikanischen Rüstungskonzern Lockheed Martin zu erlassen.
China sieht Taiwan als untrennbaren Teil seines Staatsgebiets, eine Position, die als “Ein-China-Prinzip” bekannt ist. Obwohl die USA diese Politik anerkennen, unterstützen sie sie nicht. Sie sehen in den US-Waffenverkäufen, den zusätzlichen Unterstützungserklärungen für die Unabhängigkeit Taiwans sowie in Versprechen militärischer Unterstützung Verstöße gegen diese Politik.
China behält sich das Recht vor, Taiwan notfalls auch mit Gewalt in das Staatsgebiet einzugliedern, strebt jedoch eine friedliche Wiedervereinigung an.
Zukünftige Verhandlungen über Nuklearwaffen schloss Lin nicht aus, merkte jedoch an, dass die USA die chinesischen Kerninteressen respektieren müssten, um die notwendigen Bedingungen für einen weiteren Dialog zu schaffen.
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