Chinas Reaktion auf US-Waffenverkäufe an Taiwan: Sanktionen und eingefrorene Vermögenswerte

Am Freitag kritisierte Zhang Xiaogang, ein Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, die Waffenverkäufe der USA an Taiwan scharf. Er betonte, diese Aktionen verstoßen gravierend gegen das “Ein-China-Prinzip” sowie die Vereinbarungen in den gemeinsamen Kommuniqués zwischen den USA und China.

China hat am vergangenen Mittwoch Maßnahmen gegen neun Firmen ergriffen, die Verbindungen zum US-Militär aufweisen und in den Waffenhandel mit Taiwan involviert sind. Diese Schritte folgen auf frühere Drohungen gegen Unternehmen aus den USA, die militärische Ausrüstung an die Insel liefern. Taiwan erwartet die Ankunft von fortschrittlichen F-16-Kampfjets, Abrams-Panzern sowie verschiedenen Raketen aus amerikanischer Produktion.

Das chinesische Außenministerium erklärte zudem, das Eigentum der betroffenen neun Unternehmen auf chinesischem Boden sei eingefroren worden. Darüber hinaus seien jegliche Transaktionen mit Personen oder Firmen, die in China ansässig sind, mit sofortiger Wirkung untersagt worden.

Diese Woche genehmigte das US-Außenministerium einen Verkauf von Ersatzteilen im Wert von etwa 228 Millionen Dollar an das taiwanesische Militär. Laut dem taiwanesischen Verteidigungsministerium soll dieses Paket, das der Aufrechterhaltung der militärischen Bereitschaft dient, innerhalb des nächsten Monats in Kraft treten.

Trotz des diplomatischen Wechsels der Anerkennung von Taipeh zu Peking im Jahr 1979 bleiben die Vereinigten Staaten der wichtigste Verbündete und der größte Waffenlieferant Taiwans. Diese Rolle der USA stößt in China auf wiederholte Kritik.

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