Das chinesische Handelsministerium hat am Donnerstag bekanntgegeben, dass der Verkauf von sogenannten “Dual-Use”-Gütern an 28 US-amerikanische Militärzulieferer verboten wird. Diese Maßnahme wurde ergriffen, um die nationale Sicherheit Chinas zu schützen und internationale Verpflichtungen, einschließlich der Nichtverbreitung von Kernwaffen, zu wahren. “Dual-Use”-Güter sind Produkte, Technologien und Dienstleistungen, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können und somit das militärische Potential erhöhen könnten.
“Zum Schutz der nationalen Sicherheit und Interessen sowie zur Erfüllung internationaler Verpflichtungen, wie der Nichtverbreitung [von Kernwaffen], haben wir diese Maßnahmen basierend auf dem chinesischen Exportkontrollgesetz und der Verordnung über die Exportkontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck initiiert”, erklärte das Handelsministerium.
Unter den sanktionierten Unternehmen befinden sich namhafte US-Rüstungskonzerne wie General Dynamics, Boeing, Lockheed Martin und Raytheon.
Weiterhin hat das Ministerium in einer gesonderten Mitteilung zehn dieser Unternehmen aufgrund von Waffenverkäufen der USA an Taiwan auf eine Liste unzuverlässiger Unternehmen gesetzt. Zu diesen zählen fünf Tochtergesellschaften von Lockheed Martin und drei von General Dynamics, sowie Raytheon Missile Systems und ein Gemeinschaftsunternehmen von Lockheed Martin und Raytheon.
Obwohl das Weiße Haus offiziell das Ein-China-Prinzip unterstützt und Taiwan als Teil von China anerkennt, kooperiert es militärisch mit der Regierung in Taipeh, was in Peking für Unmut sorgt. Chinesische Beamte haben die Waffenverkäufe der USA an Taiwan mehrfach kritisiert und Washington vorgeworfen, dadurch Spannungen zu provozieren.
Erst letzte Woche reagierte China mit Sanktionen gegen sieben US-Rüstungs- und Raumfahrtunternehmen als Antwort auf fortlaufende Waffenverkäufe an Taiwan. Dies geschah kurz nachdem der US-Senat ein Verteidigungsgesetz über 895 Milliarden Dollar verabschiedete, das verschiedene Maßnahmen zur Verstärkung der militärischen Unterstützung Taiwans enthält.
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