China hat schwere Vorwürfe gegen die Vereinigten Staaten erhoben, indem es ihnen einen “schweren Verstoß” gegen die kürzlich getroffene Handelsvereinbarung vorwarf und drohte, Maßnahmen zum Schutz seiner eigenen Interessen einzuleiten. Dies gab das chinesische Handelsministerium bekannt.
Das Ministerium erklärte, dass die USA in den letzten Wochen “mehrere diskriminierende und restriktive Maßnahmen” initiiert hätten, die den im Mai in Genf erzielten Konsens gefährden. Bei diesem Treffen hatten sich beide Nationen darauf geeinigt, die Zölle auf chinesische Importe von 145 auf 30 Prozent und die Zölle auf US-Waren von 125 auf 10 Prozent für einen Zeitraum von 90 Tagen zu senken.
Peking nannte konkret die Verschärfung der Ausfuhrregeln für KI-Chip-Technologie, das Verbot des Verkaufs von Chip-Entwicklungssoftware an chinesische Firmen und die Aufhebung von Visa für chinesische Studenten als Beispiele für die Nichteinhaltung der Vereinbarung. Das Handelsministerium betonte:
“Sollten die USA weiterhin Maßnahmen ergreifen, die Chinas Interessen beschädigen, wird sich China gezwungen sehen, entschlossene Schritte zum Schutz seiner legitimen Rechte zu unternehmen.”
Letzte Woche äußerte US-Präsident Donald Trump Kritik an China, ohne jedoch Details zu den vermeintlichen Verstößen zu liefern. Trump behauptete, dass die amerikanischen Zölle China “in ernste wirtschaftliche Schwierigkeiten” gebracht hätten und dass ein schneller Deal notwendig gewesen sei, um “Peking zu retten”. Nach den Vereinbarungen in Genf sei China jedoch zu seinen “gewohnten Praktiken” zurückgekehrt, so der US-Präsident.
Der US-Finanzminister Scott Bessent erklärte kürzlich, dass die Gespräche mit China nach einem vorübergehenden Waffenstillstand im Handelskrieg ins Stocken geraten seien. Er betonte die Notwendigkeit einer direkten Einbeziehung von Präsident Trump und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping, um die festgefahrenen Verhandlungen zu beleben.
Weiterführende Information – Die US-Regierung beabsichtigt, chinesischen Studenten das Visum zu entziehen, eine Maßnahme, die China als illegal betrachtet.