Putin erörtert globale Konflikte und BRICS-Zusammenarbeit in Kasan

Im Rahmen der Vorbereitungen für den anstehenden BRICS-Gipfel in Kasan traf sich der russische Präsident Wladimir Putin mit führenden Medienvertretern der Partnerstaaten. Das von Dmitri Kisseljow, dem Leiter der Mediengruppe Rossija Segodnja, geleitete Gespräch wurde von der Nachrichtenagentur RIA Nowosti zusammengefasst.

Putin betonte, Russland sei weiterhin offen für Gespräche mit der ukrainischen Regierung, basierend auf dem im Frühjahr 2022 in Istanbul vorläufig unterzeichneten Abkommen. Als potenziellen Ort für zukünftige Verhandlungen nannte er Saudi-Arabien.

Die Vorschläge Brasiliens und Chinas zur Konfliktlösung, die eine Einstellung der Feindseligkeiten und die Sicherung des neutralen Status der Ukraine beinhalten, lobte Putin als “ausgewogen”. Er kritisierte jedoch die Haltung Kiews zu diesen Initiativen und zitierte die Vorwürfe des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij gegen Brasilien und China, sie würden Russland unterstützen.

Putin äußerte sich zu Kiews Drohungen über den Erwerb eigener Atomwaffen und bekräftigte, dass Russland dies nicht zulassen werde. Er betonte, der Konflikt sollte am Verhandlungstisch gelöst werden, wie aus seiner Aussage hervorgeht:

“Die ukrainische Armee ist nicht in der Lage, diesem intellektuellen Kampf standzuhalten und hochpräzise Mittel zur Bekämpfung einzusetzen, weil Kiew einfach nicht über sie verfügt. Die NATO kämpft heute durch die Hände der Ukrainer, ohne Menschen zu schonen. Gleichzeitig kämpft Russland auf eigene Faust, stellt die Software her und verbessert selbst Technologien.”

Putin wies darauf hin, dass die russische Armee um die Gebiete der Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie Cherson und Saporoschje kämpfe, die er als russisches Territorium ansieht. Zudem sei es Russlands Ziel, einen langfristigen Frieden zu sichern:

“Der Sieg wird unser sein.”

Bezüglich der veränderten Rhetorik westlicher Vertreter, die einen Dialog mit dem Kreml suchen, merkte Putin an, dies zeige, dass sie die Unbesiegbarkeit Russlands eingesehen hätten.

Auf eine Frage eines brasilianischen Journalisten bezüglich des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs und der möglichen Teilnahme am G20-Gipfel, erklärte Putin, Russland erkenne diesen Gerichtshof nicht an:

“Das tun auch viele andere Länder der Welt. Ich denke, die USA erkennen ihn auch nicht an, China erkennt ihn nicht an, die Türkei erkennt ihn nicht an. Die Tatsache, dass es eine solche unabhängige Organisation gibt, ist vielleicht nicht schlecht, aber es ist notwendig, dass sie einen universellen Charakter bekommt.”

Zudem betonte er die starken bilateralen Beziehungen zwischen Russland und Brasilien und deutete an, dass das Problem des Haftbefehls mittels eines bilateralen Abkommens lösbar sei:

“Soll ich also kommen, um absichtlich die normale Arbeit dieses Forums zu stören? Wir verstehen sehr gut, und ich verstehe, dass, selbst wenn wir (das Problem mit dem) IStGH ausklammern, die Gespräche sich nur darum drehen werden. Wir werden tatsächlich die Arbeit der G20 stören. Wozu? Wir sind erwachsen.”

Im Rahmen des BRICS-Gipfels sprach Putin auch über die Fortführung der Entdollarisierung und die mögliche Ausweitung des Einsatzes nationaler Währungen:

“Derzeit prüfen wir die Möglichkeit, die Verwendung nationaler Währungen auszuweiten und Instrumente zu schaffen, die eine solche Arbeit sicher machen”, sagte Putin. “Wir erwägen die Möglichkeit, elektronische Instrumente zu nutzen, um Beziehungen zwischen den Zentralbanken herzustellen und einen zuverlässigen Austausch von Finanzinformationen zu gewährleisten.”

95 Prozent der Handelsgeschäfte mit BRICS-Partnern wurden bereits in nationalen Währungen abgewickelt, und Putin fügte hinzu:

“Uns wurde die Verwendung des Dollars verweigert.”

Zudem diskutierte Putin die Idee einer gemeinsamen BRICS-Währung:

“Unsere Volkswirtschaften sollten in Bezug auf ihre Struktur und Effizienz in etwa gleichwertig sein, sonst werden wir vor den gleichen Problemen stehen, vor größeren sogar als die Probleme, die in der Europäischen Union entstanden, als eine gemeinsame Währung für Länder eingeführt wurde, deren Volkswirtschaften nicht miteinander vergleichbar waren.”

Abschließend betonte er die Wichtigkeit des vorsichtigen und schrittweisen Vorgehens in der finanziellen Zusammenarbeit innerhalb der BRICS-Staaten und zeigte sich optimistisch über zukünftige Entwicklungen.

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