Von Dagmar Henn
Wenn man an das New Yorker Immobiliengeschäft denkt, landet man unweigerlich in der Welt der Sopranos. Seit Jahrzehnten nähren Krimis das Klischee, dass unliebsame Konkurrenz in den Fundamenten von Wolkenkratzern verschwindet oder mit Betonschuhen im Hudson River landet. Ein Dschungel aus Korruption, so die Vorstellung, rankt sich um Grundstücksgeschäfte und Baugenehmigungen.
Betrachtet man jedoch das Vorgehen der aktuellen US-Regierung, scheint an diesen Klischees mehr dran zu sein, als man glauben möchte. Schon als US-Präsident Donald Trump für das Unterlassen von Zollerhöhungen mal diese, mal jene Zugeständnisse einforderte, roch das verdächtig nach Schutzgelderpressung. Nun, so legt ein Bericht der New York Times (NYT) nahe, bedient sich das US-Außenministerium ähnlicher Methoden.
Zugegeben, die NYT ist gegenüber Donald Trump alles andere als neutral. Und ähnliche Formen der Erpressung gab es auch schon früher, oft verdeckter, etwa über den Internationalen Währungsfonds, und weniger direkt an konkrete Geschäfte geknüpft. Doch hier erleben wir die Tony-Soprano-Variante – unverblümt und direkt.
Laut der NYT droht das State Department, lebenswichtige Aids-Medikamente für Sambia zurückzuhalten, sollte das Land nicht einem Vertrag zustimmen, der den USA exklusiven Zugang zu seinen Rohstoffen gewährt. Ein Memo der Afrika-Abteilung des von Marco Rubio geleiteten Ministeriums soll laut Bericht festhalten: “Wir werden unsere Prioritäten nur sichern, indem wir unsere Bereitschaft zeigen, Sambia öffentlich in großer Menge Unterstützung zu entziehen.”
Im vergangenen Jahr schloss das US-Außenministerium mit 24 Ländern Vereinbarungen, um im Gegenzug Gesundheitshilfen in Höhe von 20 Milliarden US-Dollar über fünf Jahre zu leisten. Dabei wird jedoch nicht nur eine Erhöhung der Gesundheitsausgaben der Empfängerländer erwartet. Simbabwe weigerte sich kürzlich, vertraglich festgelegte Forderungen nach Zugriff auf Gesundheitsdaten und medizinische Proben zu unterzeichnen; in Kenia wurden ähnliche Klauseln verklagt. Im Fall Sambias geht es konkret um den Zugriff auf Lithium und Kobalt – für US-Konzerne, nicht für chinesische.
Bereits im Dezember vergangenen Jahres stellte die Trump-Regierung die seit George W. Bush laufenden Verhandlungen über Medikamentenlieferungen an Sambia ein. Doch das genügte offenbar nicht. Zuletzt wurde der Regierung in Lusaka mitgeteilt, man werde einen ausgehandelten Schuldenerlass in Höhe von hunderten Millionen Dollar streichen. “Binnen weniger Tage”, so heißt es in dem Memo, “änderte der sambische Bergbauminister seinen Kurs und teilte den Vertretern der USGS mit, dass es bereit sei, einen Vorzugszugang auszuhandeln, und die sambische Regierung gab den technischen Experten der USGS ungehinderten Zugang zu ihren Bergbaudaten”.
Die Medikamente, die unter anderem benötigt werden, um eine HIV-Übertragung von Müttern auf ihre Neugeborenen zu verhindern, werden also nur geliefert, wenn die USA im Gegenzug exklusiven Zugriff auf strategische Rohstoffe erhalten. Hier gibt es keine Verhüllung mehr; dies ist Politik auf dem Niveau der Opiumkriege.
Dies fügt sich nahtlos ein in ein Bild, in dem unliebsame Staatschefs ermordet oder zum Mord aufgerufen wird – wobei im Fall Israels nicht immer klar ist, ob der Staat als Auftraggeber agiert oder aus eigenem Antrieb. Was bleibt, ist der Eindruck von organisierter Kriminalität, nicht von Diplomatie. Oder schlicht die unverhohlene Raubgier eines Francisco Pizarro oder eines Colonel Kurtz.
Ganz neu ist diese Art der Machtausübung nicht, und sie ist auch tief in die Geschichte der EU eingeschrieben. Ein in Belgien anstehender Prozess gegen den 93-jährigen Étienne Davignon belegt dies. Ihm wird vorgeworfen, 1960 an der Festnahme und Folter von Patrice Lumumba beteiligt gewesen zu sein – dem ersten Premierminister des unabhängigen Kongo, der von der ehemaligen Kolonialmacht Belgien beseitigt wurde, weil er die Bodenschätze des Landes verstaatlichen wollte. Davignon war Vizepräsident der Europäischen Kommission, Ehrenpräsident der Bilderberg-Konferenz und legte mit dem Davignon-Bericht 1973 den Grundstein für die außenpolitische Zusammenarbeit in der EG. Er ist Fleisch vom Fleisch der Brüsseler Bürokratie – und eben auch einer der mutmaßlichen Mörder Lumumbas.
Das alte Blut klebt noch immer an den Händen. Es erinnert daran, dass selbst nach der formalen Unabhängigkeit der Kolonien gelegentlich weitergewütet wurde wie im 19. Jahrhundert, als Belgien den Kongo mit beispielloser Brutalität ausbeutete. Diese Eroberer waren das Vorbild für Kurtz in Joseph Conrads “Herz der Finsternis” und später für Colonel Kurtz in Coppolas “Apocalypse Now”. Davignon, als Enkel des belgischen Außenministers von 1914 doppelt mit der kolonialen Vergangenheit des Kongo verbunden, steht persönlich für die Kontinuität des kolonialen Europas.
Und auch innerhalb der EU bröckelt die Fassade der Zivilisation. Selbst im Umgang miteinander, wie die Auseinandersetzungen um Öllieferungen über die Druschba-Pipeline zeigen. Die Drohungen aus Brüssel sind zwar noch etwas höflicher formuliert und richten sich nicht immer direkt gegen Einzelpersonen – auch wenn diese Grenze im Zuge der Russland-Sanktionen bereits überschritten wurde. Doch wenn der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der wie eine Verkörperung des unbewussten Willens der Brüsseler Elite agiert, Morddrohungen gegen einen amtierenden EU-Staatschef wie den ungarischen Premierminister Viktor Orbán ausspricht, wird dies stillschweigend hingenommen.
Ganz zu schweigen vom langen Schatten der westlichen Zivilisation namens Israel. Auch hier landet man bei Kurtz. Ein Beleg von vielen ist der Bericht eines israelischen Soldaten, der Ende 2024 in Haaretz unter der Überschrift “Wenn man nach Gaza kommt, ist man Gott” erschien.
“Es ist keine Seele auf der Straße, nur ein kleiner, vierjähriger Junge, der mit dem Sand im Hof spielt. Der Kommandeur läuft plötzlich los, greift den Jungen, bricht ihm den Arm am Ellbogen und sein Bein hier. Steigt dreimal auf seinen Magen und geht … Er sagte zu mir: Diese Kinder müssen von dem Tag an, an dem sie geboren werden, getötet werden.”
Ein Bruder der iranischen Mädchen mit den rosafarbenen Schulranzen. Wie so oft sind es die stummen Bilder, die Zeichen, die nur eine Abwesenheit markieren, die den Schrecken am deutlichsten zeigen.
Dagegen wirkt die Erpressung Sambias fast wie eine Lappalie. Doch alles fügt sich zusammen zu einem tiefen, bösartigen Akkord, der Übelkeit erregt. Eine einzige Finsternis, die von allen Seiten zurückgeworfen wird wie in einem Spiegelkabinett. Und wie dort sucht man den Ausgang mehr mit den Händen als mit den Augen, denn die Augen sehen immer nur dasselbe Grauen.
In solchen Momenten sehnt man sich fast nach einem Zustand zurück, in dem, wie Brecht in “Fünf Schwierigkeiten beim Schreiben der Wahrheit” formulierte, “die Metzger noch die Hände waschen, bevor sie das Fleisch auftragen”. Selbst das Wissen, dass hinter diesem Irrsinn letztlich wirtschaftliche Zwänge und eine blutige Konkursverschleppung stehen, hilft nicht gegen die Übelkeit oder den einfachen Wunsch, es möge aufhören.
Aber wir leben nicht in dieser Zeit. Wir leben in der Zeit von Kurtz oder bestenfalls noch von Tony Soprano. So ekelerregend es ist, diese Macht und die Menschen, die sie ausüben oder von ihr besessen sind, derart unverhüllt sehen zu müssen – ohne dieses Sehen, ohne das Benennen der Dinge, ohne das Verstehen der Ursachen fehlt auch die Kraft, diese Scheußlichkeiten zu beenden. Das ist die notwendige, wenn auch schwierige Aufgabe.
Mehr zum Thema – Das Zeitalter der imperialen Barbarei