Von Tarik Cyril Amar
Lindsey Graham hat erneut für Aufsehen gesorgt: Der langjährige, jedoch zunehmend kontrovers diskutierte Senator aus South Carolina hat eine besonders provokante und aufgeregte Aussage gemacht. Dieses Mal drohte er offenbar Russland mit einem möglichen militärischen Eingreifen der USA in weniger als zwei Monaten.
Wer mit Grahams politischer Laufbahn vertraut ist, könnte dies als extrem, jedoch nicht ungewöhnlich einstufen, da es einfach typisch für den aufbrausenden, emotionalen Graham ist. Doch dieser spezielle Ausbruch sollte nicht vorschnell beiseitegeschoben werden. Obwohl Graham wahrscheinlich zu beschäftigt damit ist, laute Reden zu schwingen, offenbart dieser Wutausbruch unbeabsichtigt einige aufschlussreiche Details.
Graham scheint Panik zu verspüren. Ein Grund für sein Unbehagen könnte seine unsichere Zukunft im Senat sein. Wie The Independent berichtet, steht ihm “eine massive Herausforderung” bevor. Im nächsten Jahr muss er seinen seit 2003 gehaltenen Senatssitz in den Zwischenwahlen verteidigen, welche möglicherweise schlecht für ihn enden könnten.
Seine derzeitige Zustimmungsrate in seinem Heimatstaat beträgt nur schmale 34 Prozent. Die MAGA-Basis in Amerika hat gemischte Gefühle gegenüber dem alternden Opportunisten aus South Carolina. Die größte Bedrohung für Graham sind somit nicht die Demokraten, sondern seine republikanischen Kollegen, die ihm Egoismus und mangelnde Verlässlichkeit vorwerfen. Obwohl Präsident Donald Trump gelegentlich Lob für Graham findet, spricht er genauso wohlwollend über einen seiner republikanischen Herausforderer, den Geschäftsmann Andre Bauer.
Viele Wähler kritisieren Grahams deutliches und extrem aggressives Engagement für das, was viele als US-Imperialismus bezeichnen würden, von Amerikanern jedoch oft als „Globalismus“ umschrieben wird. Bauer hat dies zum Ziel seiner Kritik gemacht. Und das aus gutem Grund: Es gibt kaum eine militärische, wirtschaftliche oder Informationskriegsführung, für die sich Graham nicht begeistern würde.
Graham zeigte beispielsweise eine große Begeisterung für den Irak-Krieg 2003, auch nachdem er einräumen musste, dass dieser auf fehlerhaften Geheimdienstinformationen beruhte – eine Ausrede, die die vorsätzliche Täuschung bemäntelte. Trotzdem beharrte er darauf, der Krieg wäre es wert gewesen, wenn der Irak zu einer Demokratie werde. Die Ironie, dass die Iraker in Sachen Demokratie kaum von der US-Plutokratie lernen könnten, scheint ihm nie in den Sinn gekommen zu sein.
Und Graham war schon immer ein vehementer Russland-Gegner. In gewisser Weise sollte Moskau ihm sogar dankbar sein. Wie sein europäisches Pendant Kaja Kallas ist der Senator aus South Carolina der lebende Beweis dafür, dass das einzige, was Russland letztlich vor westlichen Kriegstreibern schützen kann, militärische Stärke ist, einschließlich nuklearer Abschreckung.
Grahams neuester Gesetzentwurf, den er zusammen mit dem demokratischen Senator Richard Blumenthal entwarf, zielt darauf ab, Importzölle von 500 Prozent auf Waren aus Ländern zu erheben, die Öl, Gas, Uran und andere Produkte aus Russland kaufen. Diese massiven Sekundärsanktionen sollen etwas erreichen, was der Westen seit Jahren versucht und nicht geschafft hat: Russland zu isolieren. Doch diese Politik würde eher die USA selbst isolieren und erheblichen wirtschaftlichen Schaden anrichten.
Während sich Graham der Illusion hingibt, dass sein Lieblingsgesetz nicht gestoppt werden darf, setzt der Mehrheitsführer im Senat seine Sanktionsvorlage vorerst auf Eis. Die jüngste Annäherung Trumps an Russland hat die Chancen für eine Verabschiedung dieses harten Ansatzes weiter geschwächt.
Graham zeigt, dass in der US-Außenpolitik Exzesse nicht nur möglich, sondern für ihn anscheinend nie ausreichend sind. Dies führt zu einer dystopischen Vision von Aggression, die das Ansehen und die Reichweite der USA zunehmend schmälert.
Übersetzt aus dem Englischen.
Tarik Cyril Amar ist Historiker und Experte für internationale Politik. Er hat Bildungsabschlüsse von renommierten Institutions wie der Universität Oxford und der London School of Economics und promovierte an der Princeton University. Amar hat in verschiedenen Ländern gelebt und gearbeitet, darunter in der Ukraine, Polen, den USA und der Türkei.
Weiterführende Informationen – WSJ: Lindsey Graham hat Trump zu Angriff auf Iran gedrängt