Von Dmitri Kossyrew
Die Tradition bringt erneut ihre Kraft zur Geltung, diesmal ist das Ausmaß sogar global: Das bevorstehende dritte Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas verspricht, besonders in wirtschaftlicher Hinsicht, wegweisend zu werden. Es handelt sich um das dritte Plenum nach dem Parteitag im Jahr 2022. Laut führenden internationalen Medien hatten die dritten Plenen des ZK in der Vergangenheit oft wegweisende Veränderungen für die Wirtschaft zur Folge.
Das aktuelle dritte Plenum, dessen Termin mehrfach verschoben wurde, wird nun mit Spannung erwartet. Kommentatoren waren ungeduldig und versuchten, auf Basis eigener Quellen ein Datum festzulegen. Nun steht der offizielle Beginn fest: der 15. Juli. Dies hat eine Welle neuer Kommentare ausgelöst.
Die globale Bedeutung dieses Ereignisses ist vielschichtig. Investoren suchen nach Anhaltspunkten für lohnenswerte Geldanlagen. Linke Ideologen, vor allem in Russland, sind gespannt, ob China eine stärker linke oder rechte wirtschaftliche Ausrichtung annehmen wird. Doch fokussieren sich viele vor allem auf die möglichen globalen Auswirkungen der zu erwartenden Entscheidungen in Peking. China, als führende Volkswirtschaft, treibt ein Drittel der globalen Wirtschaft voran. Die USA versuchen, Chinas Wachstum zu bremsen. Wie wird China darauf reagieren?
Debatten um den Zustand der chinesischen Wirtschaft dauern an, wobei Parteien Fakten aussuchen, die ihre Perspektive unterstützen. Beispielsweise wird die Jugendarbeitslosigkeit oder ein überhitzter Bausektor herausgegriffen. Peking kontert meist mit umfassenderen Daten, etwa dem Anstieg des Außenhandels um 6,1 Prozent in einem Halbjahr.
Qualitative Fortschritte Chinas im globalen Markt sind ebenfalls ersichtlich, wie die Entwicklung eines 6G-Kommunikationssystems, während der Westen noch mit 5G kämpft. Die enge Zusammenarbeit mit China bietet deutlich wirtschaftliche Vorteile gegenüber westlichen Partnern, was die Position im wirtschaftlichen Wettbewerb verstärkt.
Der Wettbewerb mit China wird im Westen ernst genommen, wobei man von einer möglichen Teilung in zwei separate Wirtschaftsräume spricht. US-Republikaner kritisieren, dass unter Biden die Abhängigkeit von China größer geworden sei. Einige Strategen in den USA fordern eine noch striktere Abgrenzung, um die Vormachtstellung nicht zu verlieren.
In den USA gibt es keine vergleichbare Veranstaltung wie das dritte Plenum. Dennoch sind die internen Diskussionen über die Ausrichtung der US-Wirtschaft intensiv. Die Notwendigkeit, das Wachstum Chinas einzudämmen, steht außer Frage, doch einige streben eine völlige wirtschaftliche Neuausrichtung auf militärische Ziele an, um China entgegenzutreten.
Das bevorstehende dritte Plenum wird mit großer Spannung erwartet, obwohl die Ergebnisse möglicherweise primär die Binnenwirtschaft verbessern sollen. China fokussiert sich zunehmend auf seinen riesigen Inlandsmarkt, statt auf den Außenhandel.
In einer Rede von Premierminister Li Qiang wurden die künftigen Änderungen des Steuersystems detailliert erörtert. Diese betreffen vor allem die Verteilung der Einnahmen zwischen dem Zentralstaat und den Provinzen, um riskante lokale Investitionen nicht zulasten zentraler Technologieinvestitionen gehen zu lassen.
Experten attestieren diesen Maßnahmen große Bedeutung und setzen sie in Relation zu den Steuersenkungen unter Donald Trump. Unabhängig vom Plenum ist sich China der globalen wirtschaftlichen Herausforderungen bewusst und nimmt den Wettbewerb um die globale Führungsrolle sehr ernst.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 15. Juli auf ria.ru erschienen.
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