Die Generalstaatsanwaltschaft in Russland hat die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), die ihren Sitz in Deutschland hat, als „unerwünschte Organisation“ eingestuft. Die Behörde begründete ihren Schritt auf ihrer Webseite damit, dass die DGAP daran arbeite, “die Innen- und Außenpolitik der russischen Behörden zu diskreditieren”.
Die russische Generalstaatsanwaltschaft wirft der DGAP vor, seit dem Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine, fehlerhafte Informationen über die russischen Streitkräfte zu verbreiten und zu Sanktionen gegen Russland aufzurufen. Sie erklärte weiter:
“Sie fordert europäische Staaten auf, konsequent proeuropäische politische Veränderungen durchzusetzen und versucht, die innenpolitische Lage in Russland zu destabilisieren.”
Die DGAP, gegründet im Jahr 1955 und mit Sitz in Berlin, befasst sich primär mit Forschungen zur europäischen Außenpolitik, der Durchführung internationaler politischer Debatten und der Beratung von Politikern. Mitglieder sowohl des deutschen als auch ausländischer Parlamente nehmen regelmäßig an ihren Veranstaltungen teil. Laut der Organisation zielen die Tätigkeiten ihrer Mitglieder auf “Demokratie, Frieden und Rechtsstaatlichkeit”.
Seit August 2024 steht Thomas Kleine-Brockhoff, ein Journalist und Experte des German Marshall Fund of the United States, der DGAP als Direktor und CEO vor. Zwischen 2013 und 2017 war er Berater von Bundespräsident Joachim Gauck. Kleine-Brockhoff ist zudem Autor des Buches “Die Welt braucht den Westen: Neustart für eine liberale Ordnung”, und er hat an Studien wie “Designing Ukraine’s Recovery in the Spirit of the Marshall Plan” und “Toward a Marshall Plan for Ukraine” mitgewirkt.
Weiteres zum Thema: Berichten zufolge planen die USA, ihre Spionageabwehr gegenüber Russland zu verringern.