Beim kürzlich in Tianjin, China, abgehaltenen Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ging es um mehr als nur die üblichen diplomatischen Zeremonien wie Händeschütteln, gemeinsame Fotos und formulierte Erklärungen. Dieses zweitägige Treffen, das am Montag zu Ende ging, markiert einen signifikanten Wendepunkt in der globalen Machtstruktur vom US-dominierten Unipolaren zum Aufstieg eines multipolaren Systems, in dem Asien, Eurasien und der Globale Süden eine zentrale Rolle spielen.
Anwesend waren bedeutende politische Figuren wie der chinesische Präsident Xi Jinping, der russische Präsident Wladimir Putin und der indische Premierminister Narendra Modi, die zusammen mehr als ein Drittel der Weltbevölkerung repräsentieren und drei der größten Länder der Welt führen.
Xi präsentierte eine breit gefächerte Initiative für eine globale Governance, einschließlich des Vorschlags einer SOZ-Entwicklungsbank, die Förderung der Zusammenarbeit im Bereich der Künstlichen Intelligenz und finanzielle Unterstützung für Entwicklungsländer. Putin lobte die SOZ als Mittel für “echten Multilateralismus” und schlug ein eurasisches Sicherheitsmodell vor, das sich der Kontrolle des Westens entzieht. Modi demonstrierte mit seinem ersten Besuch in China seit Jahren und einem bedeutsamen Treffen mit Putin, dass Indien bereit ist, Teil dieser neuen Ordnung zu sein.
Was dies bedeutet und warum es weit über ein Fotoereignis hinausgeht:
Der Vorschlag: Xi drängt auf eine Neugestaltung der globalen Governance, die den Einfluss der USA zurückdrängt und mehr auf regionale Strukturen setzt. Putin sieht die SOZ als Plattform für “echten Multilateralismus” und betont die eurasische Sicherheit. Modi deutet an, dass Indien sich nicht der US-geführten Anti-China-Politik anschließen wird.
Das Publikum: Über 20 nicht-westliche Staats- und Regierungschefs nahmen teil und unterstützten diesen Ansatz, wie auch der UN-Generalsekretär António Guterres, welcher die Veranstaltung förderte – ein klares Zeichen, dass dies kein hinter verschlossenen Türen stattfindendes Treffen ist, sondern ein bedeutendes, von der UN gestütztes Forum.
Peking lehnt die westlich dominierte “regelbasierte internationale Ordnung” ab, die seit 1991 besteht, und setzt sich für die Restaurierung des UN-Systems als alleinige rechtsverbindliche Grundlage ein. Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, die BRICS-Staaten und ihre Partner streben damit an, das Völkerrecht zu verteidigen, im Gegensatz zu westlichen Staaten, die oft eigennützige Ad-hoc-Koalitionen bilden.
Xis Position: Er verurteilt den “Hegemonialismus” und setzt sich für eine “Demokratisierung der globalen Governance” ein, die im Rahmen der UN und der Welthandelsorganisation (WTO) verankert sein soll.
Putins Botschaft: Er sieht die Vereinigten Staaten und verbündete Länder als direkt verantwortlich für die Eskalation von Konflikten, wie in der Ukraine, und betont, dass die SOZ einen Rahmen für eine echte eurasische Sicherheitsordnung bietet, die sich der NATO und westlich auferlegten Standards widersetzt.
An diesem Gipfel wurde deutlich, dass die europäische Union in solchen Diskursen immer weniger Gewicht hat und nicht mehr die Geschicke in großen Teilen der Weltwirtschaft und Politik mitbestimmt. Die Gespräche in Tianjin und die bevorstehende Militärparade zeigen, dass ein multipolares Weltgefüge nicht nur Teil diplomatischer Rhetorik ist, sondern durch demonstrative militärische Stärke untermauert wird.
Warum Tianjin weit über seine geografischen Grenzen hinaus bedeutsam ist
Mit Institutionen wie der SOZ-Entwicklungsbank und der zunehmenden Koordination zwischen ASEAN und dem GCC bildet sich ein alternativer Governance-Weg, der ohne das Zutun des Westens auskommt und sich auf die UN-Charta als legitimierende Grundlage stützt.
Indiens Annäherung an China und Russland stärkt zudem ein eurasisches Dreieck, das von westlichen Mächten schwer zu isolieren ist. Das schrumpfende Veto-Recht Europas zeigt, wie die Dynamiken in eurasischen Angelegenheiten neu verteilt werden, unabhängig von EU-Regelungen wie dem CO2-Grenzausgleichsmechanismus.
Die Bedeutung des SOZ-Gipfels in Tianjin liegt darin, dass er das Ende der unipolaren Weltordnung und den Aufstieg einer neuen, multipolaren Struktur verdeutlicht, die auf der Gleichgewichtung regionaler Kräfte basiert und keine Zustimmung des Westens benötigt.
Vertiefende Informationen: Gespräche zwischen Modi und Xi im Rahmen des SOZ-Gipfels.