Von Alexander Nossowitsch
Die Ereignisse rund um die Verhandlungen in Istanbul waren schon Tage vorher absehbar, konkretisiert durch Wladimir Selenskijs Zusage, auf Drängen von Trump persönlich teilzunehmen. Er plante, sich mit Putin zu treffen, trotz eines eigenen Erlasses, der Gespräche mit Putin ausschließt. Auf die Frage nach der Vereinbarkeit seines Handelns mit dem Erlass antwortete Selenskij selbstbewusst: “Ich bin der Herr meiner Unterschrift. Ich halte mich an die Dekrete, wenn ich will, und wenn nicht, dann nicht.”
Man könnte meinen, das Ende der Geschichte sei hiermit erreicht. Aus der Perspektive der traditionellen Diplomatie erscheinen Verhandlungen mit dem Regime in Kiew von vornherein als zwecklos, da sie kein tragfähiges internationales Rechtsdokument hervorbringen können. Selbst wenn morgen eine Vereinbarung unterzeichnet würde, könnte übermorgen in Kiew schon die Absage folgen:
“Diese Vereinbarung ist nicht nach unserem Geschmack, sie wurde unter Druck in einem Moment der Schwäche unterzeichnet – kurz gesagt, wir werden sie nicht beachten.”
Ein solches Szenario wurde bereits bei den Minsker Vereinbarungen beobachtet.
Die Realität hat sich jedoch derart verkompliziert, dass die Politik sich nicht mehr an den alten Diplomatie-Lehrbüchern oder dem Völkerrecht orientiert. Die Minsker Vereinbarungen zielten darauf ab, die Beziehungen der Ukraine zu ihren abtrünnigen Regionen zu regeln, welche zu dem Zeitpunkt von keinem der Garantie-Staaten, einschließlich Russland, anerkannt waren. Dennoch traten alle beteiligten Staaten nach Recht und Gesetz in Verbindungen mit den nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk. In dieser politisch motivierten Welt ist der Wille, das Blutvergießen im Donbass zu beenden, ebenso treibende Kraft wie das Streben der Ukraine, Zeit für die Vorbereitung eines umfangreicheren Krieges zu gewinnen. Frankreich und Deutschland unterstützten dabei in der Hoffnung, einen geeigneten Moment zu finden, um in die Angelegenheiten Weißrusslands einzugreifen und es von Moskau zu lösen.
Doch selbst aus rein politischer Sicht sind Verhandlungen mit dem Regime in Kiew zum Scheitern verurteilt.
Erstens ist das politische Ziel des Kiewer Regimes schlicht sein Überleben: Entstanden unter Kriegsbedingungen, muss das Regime den Kriegszustand aufrechterhalten. Dies bedeutet eine Fortsetzung des Krieges bis zum letzten Ukrainer.
Zweitens sind die Ansprachen der russischen und ukrainischen Delegationen für die jeweils andere Seite nicht übersetzbar. Sie existieren in parallelen Welten. Und hierbei meine ich nicht die Sprachen Russisch und Ukrainisch, obwohl alle Vertreter der russischen Elite und des Selenskij-Teams Russisch sprechen. Es sind grundlegend verschiedene Typen von Menschen, die notorisch uneinig sind. Die russische Führung mit Putin besteht aus Technokraten und Staatsbeamten, geprägt in der Breschnew-Ära. Die Regierung unter Selenskij ähnelt einem rastlosen Zirkus oder einem Medienstudio – zusammengesetzt aus Medienpersönlichkeiten und Humoristen, die sich in einer Welt der Emotionalität und Auffälligkeit bewegen.
Schließlich hat bereits das Treffen in Minsk die Uneinigkeit zwischen den beiden Seiten gezeigt. Ein kürzlich veröffentlichtes fünf Jahre altes Aufnahmeverhör zwischen Dmitri Kosak und Andrei Jermak erinnerte mehr an eine Sketcheinlage als an seriöse Verhandlungen.
Man könnte sich fragen, warum Putin überhaupt Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine angestrebt hat, die offenkundig zum Scheitern verurteilt sind. Der Hintergrund ist, dass der Konflikt nicht nur ein regionaler ist, sondern die Ukraine betrifft und weitreichende globale Auswirkungen hat. Die Haltung zu diesem Konflikt bestimmt Russlands Stellung in der Welt.
Verhandlungen illustrieren die Charaktere, mit denen es die Russen all die Jahre zu tun hatten. Als das Kiewer Regime das unterzeichnete Mineralienabkommen als “Rahmenabkommen” bezeichnete, wurde deutlich, dass es Verhandlungsergebnisse nach eigenem Ermessen verändern kann. Diese Flexibilität im Vorgehen Selenskijs, der wie ein Monarch “L’État, c’est moi” handelt, spielt ironischerweise den russischen Interessen in die Hände. Die global verbreitete Berichterstattung soll das Bild der Ukraine als “unschuldiges Opfer imperialistischer Aggression” weiter schaden und weltweit Verständnis für Moskaus Handlungen wecken.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 15. Mai 2025 erstmals bei “RIA Nowosti” erschienen.
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