Von Rainer Rupp
Zunehmende Militärausgaben der USA
Jedes Jahr steigt das Militärbudget der USA weiter an. Für das Jahr 2023 wurde der Verteidigungsetat auf über 800 Milliarden Dollar festgelegt, was die Militärausgaben der zehn nächstfolgenden Länder zusammen übersteigt. Doch die tatsächlichen Kosten für den umfassenden militärischen Apparat der USA liegen noch wesentlich höher. Beispielsweise sind die Aufwendungen für die Instandhaltung und Modernisierung der Nuklearwaffen, die über das Energieministerium abgerechnet werden, nicht in diesem Betrag enthalten. Hinzu kommen noch die Kosten für die insgesamt 17 Geheimdienste, einschließlich über 50 Milliarden Dollar jährlich für die CIA. Insgesamt dürfte sich der finanzielle Aufwand für die US-Militär- und Überwachungsstruktur auf über 1.000 Milliarden Dollar pro Jahr belaufen.
Offiziell werden diese enormen Ausgaben unter dem Deckmantel der nationalen Sicherheit gerechtfertigt. Allerdings sind die dadurch adressierten Bedrohungen oft unklar und die Vorteile für die Allgemeinheit in den USA schwer erkennbar. Eindeutig profitieren jedoch die Eliten des Rüstungsindustriellen Komplexes, politische Entscheidungsträger, Think-Tank-Akademiker sowie Medienvertreter, die aus diesen Ausgaben Vorteile ziehen.
Die Opportunitätskosten dieser Ausgabenprioritäten sind hingegen klar: Jeder Dollar, der in Militär und Rüstung fließt, fehlt beim Wiederaufbau der maroden Infrastruktur, die für das tägliche Leben der 340 Millionen Amerikaner essenziell ist.
Eine Untersuchung des Zustandes von Straßen und Brücken durch die American Society of Civil Engineers (ASCE) zeigt, dass in den nächsten zehn Jahren Investitionen in Höhe von 2,6 Billionen Dollar nötig sind, um die Infrastruktur auf einen akzeptablen Stand zu bringen. Gleichzeitig kämpft beispielsweise die Gemeinde Flint, Michigan, weiterhin mit bleiverseuchtem Wasser. Bei einem schweren Zugunglück in East Palestine, Ohio, wurden zudem große Mengen giftiger Chemikalien freigesetzt, was die Behörden jedoch weitgehend zu ignorieren scheinen.
Allein in den USA kommt es jährlich zu mehr als 1.000 Zugentgleisungen. Das Unglück in East Palestine sticht dabei aufgrund der Menge an freigesetzten Chemikalien und der offensichtlichen Ignoranz der Eisenbahngesellschaften und Bundesbehörden besonders hervor.
Die Folgen dieser Infrastrukturkatastrophen sind keine Zukunftsmusik, sondern aktuelle Krisen, die dringend finanzieller Aufmerksamkeit bedürfen. Diese Mittel werden jedoch in endlose Kriege und teure Waffenprojekte gesteckt, wie die laufende umfassende Modernisierung des US-Nuklearwaffenarsenals.
Die humanitären Kosten verfehlter Prioritäten
Die menschlichen Kosten dieser Fehlallokation von Ressourcen sind verheerend. In einem Land, das eine so wohlhabende Oberschicht hat wie die USA, ist es tragisch, dass Hunderte Millionen Bürger ohne grundlegende Unterstützung auskommen müssen. Das US-Gesundheitssystem beispielsweise zählt zu den teuersten und ineffizientesten weltweit, was es für viele unerschwinglich macht. Besonders für die Mittelschicht kann eine ernste Erkrankung den Verlust des Eigenheims durch exorbitante Krankenhausrechnungen bedeuten.
Profitieren tut dabei vor allem der Pharma- und Gesundheitssektor. Laut dem Commonwealth Fund geben die USA fast doppelt so viel für die Gesundheitsversorgung aus wie andere wohlhabende Lände