Von Wolfgang Bittner
Die täglichen Nachrichten sind voll von neuen Schandtaten, doch wir dürfen darüber nicht den Blick für das große Ganze verlieren. Der von Donald Trump provozierte Bruch zwischen den USA und ihren NATO-Partnern markiert einen Wendepunkt, sowohl für Europa als auch für die Weltpolitik insgesamt. Während die Verunsicherung wächst, neigt sich die Ära einer sogenannten “regelbasierten Ordnung” dem Ende zu – einer Ordnung, die der kollektive Westen oft unter Missachtung des Völkerrechts durchgesetzt hat. Der globale Süden und Russland weigern sich zunehmend, die Bevormundung durch die USA und deren Vasallen weiter hinzunehmen. Diese Haltung teilt die große Mehrheit der Weltbevölkerung. Immer deutlicher zeichnet sich ab, dass die Zukunft bei Formaten wie BRICS und Initiativen wie der Neuen Seidenstraße liegt.
Unabhängig davon, wie sich die imperiale Politik Washingtons unter Trump oder einem anderen Präsidenten weiterentwickelt: Weltweit zeichnet sich die Verwirklichung neuer gesellschaftspolitischer Visionen ab. Diese fußen auf Humanität und der Gleichberechtigung aller Menschen und Völker – mit anderen Worten, auf den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen. Zwar verschärfen die Vertreter kapitalistischer Interessen ständig ihre Maßnahmen zur Kontrolle und Unterwerfung der eigenen Bevölkerungen, und viele westliche Staaten, Deutschland eingeschlossen, befinden sich seit längerem auf einer abschüssigen Bahn in Richtung Totalitarismus. Doch der Bogen ist überspannt. Ein Grund hierfür sind auch die rechtswidrigen Anmaßungen der EU-Kommission, die von den Mitgliedstaaten geduldet werden, etwa wenn sie widerständige Journalisten sanktioniert.
Trump versucht noch, den Bankrott der USA auf Kosten ihrer Vasallen hinauszuzögern. Für diese bleibt jedoch nur ein Ausweg: sich an die einst guten Beziehungen zu Russland und China zu erinnern und diese wiederzubeleben. Man muss hoffen, dass diese notwendige Chance erkannt und genutzt wird. Gerade für Deutschland hatten sich mit Russland einst für beide Seiten äußerst vorteilhafte Wirtschaftsbeziehungen entwickelt. An diese gilt es wieder anzuknüpfen, und zwar solange Wladimir Putin noch Präsident ist. Er ist bekanntlich deutschlandfreundlich eingestellt und hat trotz massiver persönlicher Anfeindungen bis in die jüngste Zeit mehrfach ein friedliches und konstruktives Miteinander angeboten. Dabei kann es nicht darum gehen, die transatlantischen Beziehungen aufzugeben. Vielmehr müsste sich ein neutrales Deutschland sowohl nach Übersee als auch nach Osten hin offenhalten.
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