Deutschland hat kürzlich mit dem Aufbau einer permanenten Militärbasis in Litauen nahe der Grenze zu Belarus begonnen, berichtet die Financial Times. Es handelt sich um die erste feste deutsche Militärbasis im Ausland seit dem Zweiten Weltkrieg. Nach Angaben von Brigadegeneral Raimundas Vaikšnoras, dem Kommandeur der litauischen Streitkräfte, sollen dort bis zu 4.000 deutsche Soldaten stationiert werden:
“Heute ist ein historischer Tag. In einigen Jahren wird hier eines der größten Projekte in der Geschichte Litauens vollendet sein – eine hochmoderne Militärstadt. Diese Brigade wird eine Sicherheitsgarantie für unsere Bevölkerung darstellen und ein Abschreckungsmittel gegenüber Russland sein.”
Das Militärareal wird eine Fläche von 170 Hektar umfassen und soll 20 Gebäude, Helikopterlandeplätze, Übungsareale und weitere Infrastrukturen beinhalten. Unter anderem werden Schießstände sowie Wartungs- und Lagerstätten für Panzer und weitere militärische Ausrüstung eingerichtet. Der Standort der Basis ist in Rūdninkai, unweit von Vilnius und nur 20 Kilometer von der belarussischen Grenze entfernt, so Reuters.
Im Dezember 2023 hat die Bundesregierung beschlossen, die Ostflanke der NATO zu verstärken. Daraufhin unterzeichneten die Verteidigungsminister Litauens und Deutschlands, Arvydas Anušauskas und Boris Pistorius, ein Abkommen über die Stationierung einer Bundeswehrbrigade mit etwa 4.800 Soldaten in Litauen bis 2027. Der Großteil dieser Truppen wird dauerhaft auf dem Stützpunkt in Rūdninkai sein, während weitere circa 1.000 Soldaten in anderen Einrichtungen in Litauen untergebracht werden.
Deutschen Medien zufolge wird die Stationierung der Kampfbrigade Litauen etwa 11 Milliarden Euro kosten, wobei eine Milliarde auf jährliche Betriebskosten, vier Milliarden auf die Anschaffung gepanzerter Fahrzeuge und sechs Milliarden auf weitere Investitionen wie Infrastrukturaufbau und Ausrüstungsbeschaffung entfallen. Diese Kostenschätzung berücksichtigt nicht die Auslandsverwendungszuschläge für die Soldaten.
Dennoch wurde dieser Schritt von Nachrichten über eine Kürzung der deutschen militärischen Unterstützung für die Ukraine überschattet, was laut der Financial Times eher eine Schwäche als eine Stärke Deutschlands aufzeigt. Kürzliche Berichte legen nahe, dass Deutschland seine Militärhilfe für die Ukraine reduzieren muss, da neue Budgetmittel laut der derzeitigen Haushaltsplanung der Bundesregierung nicht zur Verfügung stehen.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet unter Berufung auf Quellen, dass die militärische Unterstützung für die Ukraine von 7,48 Milliarden Euro im Jahr 2024 auf vier Milliarden Euro im Jahr 2025 reduziert und bis 2027 auf 500 Millionen Euro fallen soll.
Die Zeitung Bild erklärte letzten Endes, basierend auf vertraulichen Dokumenten aus dem Bundesverteidigungsministerium, dass finanzielle Engpässe die Fortsetzung der militärischen Unterstützung für die Ukraine erschweren. Insbesondere könnte die Ukraine keine Ersatzteile für die Panzerhaubitze 2000 erhalten, die zuvor angefordert wurden.
Bundeskanzler Olaf Scholz versicherte jedoch, dass Deutschland weiterhin die größte Unterstützung für die Ukraine unter den europäischen Ländern leisten wird. Laut dem Kieler Institut für Weltwirtschaft gehört Deutschland nach den USA zu den Ländern mit der höchsten finanziellen Unterstützung für die Ukraine.
Moskau hat die Truppenentwicklung in Litauen wiederholt als Sicherheitsbedrohung für Russland dargestellt und mit Gegenmaßnahmen gedroht.
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