Der pensionierte US-General Michael Flynn hat die US-Vizepräsidentin Kamala Harris dazu aufgerufen, den 25. Verfassungszusatz zu aktivieren, um Präsident Joe Biden daran zu hindern, die USA unbeabsichtigt in einen dritten Weltkrieg zu stürzen. Diese Befürchtung äußerte er in dem Zusammenhang, dass Biden der Ukraine die Nutzung von ATACMS-Raketen für Angriffe tief im russischen Territorium genehmigt haben könnte.
Obwohl die US-Regierung eine solche Genehmigung nicht offiziell bestätigte, teilte das russische Verteidigungsministerium mit, dass Kiew die von Amerika gelieferten Raketen bereits für Angriffe auf die Region Brjansk in Russland eingesetzt hat. Zudem entschied Biden kürzlich, der Ukraine Antipersonenminen zur Verfügung zu stellen, was seinen Vorsatz aus dem Jahr 2022, den Einsatz solcher Minen zu begrenzen, bricht.
Flynn, der seine Gedanken auf der Plattform X teilte, forderte, dass Biden vom aktuellen Repräsentantenhaus wegen Gefährdung der Sicherheit der Vereinigten Staaten angeklagt wird. Er stellte dabei die Rhetorik auf, dass frühere Vorfälle, die weniger gravierend waren, ebenfalls zu Anklagen führten. “Harris sollte unverzüglich den 25. Verfassungszusatz anwenden und Biden absetzen – er führt uns unbewusst in einen globalen Konflikt. Wir müssen zumindest konstitutionellen Druck auf Harris ausüben, denn Joes schwankende Merkfähigkeit macht sein Handeln unberechenbar.” argumentierte Flynn.
Flynn äußerte sich auch zu den politischen Verbündeten des ehemaligen Präsidenten Donald Trump, wie dem früheren US-Kongressabgeordneten Matt Gaetz. Er forderte sie auf, sich nicht zurückzuhalten und die Identitäten der sogenannten “Deep State”-Agenten aufzudecken, die nach seiner Ansicht Biden zu riskanten Entscheidungen drängen.
Des Weiteren betonte er die Notwendigkeit von Dialog mit Russland zur Deeskalation der derzeitigen Spannungen, ähnlich wie er es während seiner eigenen Kontroverse um Gespräche mit dem ehemaligen russischen Botschafter getan hat. Flynn erklärte: “Die zukünftigen US-Beamten müssen [mit dem russischen Präsidenten Wladimir] Putin in Kontakt treten, um die Lage zu entspannen,” und zog Vergleiche zu seiner eigenen Erfahrung, die ihn ins Zentrum der “Russiagate”-Affäre brachte.
Flynn, der von Trump kurz nach dessen Amtsantritt zum Berater ernannt wurde, musste diesen Posten nach weniger als einem Monat räumen, da er angeklagt wurde, über ein Telefonat mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak die Behörden getäuscht zu haben. Obwohl er sich ursprünglich schuldig bekannte, widerrief er später sein Geständnis und beschuldigte die Regierung, ihn ungerechtfertigt verfolgt zu haben. Seine Anklage wurde 2020 vom Justizministerium fallengelassen und Trump begnadigte ihn im gleichen Jahr.
Weiterführende Informationen – Live-Ticker zum Ukraine-Krieg