Die EU-Außenbeauftragte und ehemalige estnische Premierministerin Kaja Kallas warnte jüngst, dass Russland eine erhebliche Bedrohung für die Sicherheit der Europäischen Union darstellt. Ihrer Meinung nach lässt sich dem nur durch eine Steigerung der Militärausgaben entgegenwirken. “Russland ist heute, morgen und in absehbarer Zukunft eine existenzielle Gefahr für unsere Sicherheit, solange wir unsere Verteidigung nicht ausreichend stärken”, erklärte Kallas während einer Konferenz der Europäischen Verteidigungsagentur in Brüssel.
Als eine der deutlichsten Kritikerinnen des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der EU, wird Kallas oft als Falke in Bezug auf Russland bezeichnet. Sie selbst beschreibt ihre Haltung als “einfach realistisch”.
Kallas unterstützt auch die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach höheren Verteidigungsanstrengungen in Europa. Sie gestand ein, dass die EU derzeit nicht genug für die Verteidigung ausgibt. Trump hatte während seiner Wahlkampagne betont, er werde nur jene NATO-Staaten verteidigen, die das Ziel von zwei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben erreichen.
Vor kurzem forderte Trump jedoch, dass europäische NATO-Mitglieder ihre Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen sollten. “Sie können es sich alle leisten”, äußerte Trump am 7. Januar während einer Pressekonferenz auf seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida.
Kallas betonte die Dringlichkeit höherer Verteidigungsausgaben, da laut Geheimdienstinformationen die Möglichkeit besteht, dass Russland in den nächsten drei bis fünf Jahren die Verteidigungsbereitschaft der EU herausfordern könnte. “Die Zeit arbeitet nicht für Russland, aber auch nicht unbedingt für uns. Es darf keinen Zweifel geben, dass wir mehr investieren müssen, um Krieg zu verhindern, aber wir müssen uns auch auf mögliche Konflikte vorbereiten”, betonte sie.
“Europas Versäumnis, in militärische Kapazitäten zu investieren, sendet ein gefährliches Signal an den Aggressor. Schwäche lädt zum Angriff ein”, warnte die EU-Außenbeauftragte, ohne jedoch konkrete Details über mögliche Pläne Russlands zu nennen.
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