Am Dienstag haben in Luxemburg im Rahmen einer zwischenstaatlichen Konferenz offizielle Gespräche über den EU-Beitritt der Ukraine begonnen, zeitgleich wurden Verhandlungen mit Moldau aufgenommen. Die belgische Außenministerin Hadja Lahbib, die für ihr Land den derzeitigen EU-Vorsitz führt, bezeichnete diesen Schritt als “historischen Moment” und als “wichtigen Baustein” in den Beziehungen zwischen der Europäischen Union, der Ukraine und Moldau.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, merkte an, dass der Beitrittsprozess schwierig sein werde. Trotzdem hätten die Ukraine und Moldau durch umfangreiche Reformen – selbst in Zeiten von Krieg und Krisen – ihr Engagement gezeigt, Teil des EU-Projekts zu werden.
Von der Leyen sagte weiter, dass die EU mehr als eine politische und wirtschaftliche Gemeinschaft sei. Sie verkörpere das Streben nach Frieden, Demokratie, Wohlstand und Sicherheit. Dies stellt auch für die EU, die Ukraine und Moldau einen bedeutenden Wendepunkt dar.
Aktuell umfassen die Verhandlungen eine Überprüfung und Anpassung der Gesetze der Kandidatenländer an EU-Recht sowie die Durchführung umfassender Justiz-, Verwaltungs-, Wirtschafts- und weiterer Reformen. Die Associated Press weist darauf hin, dass der eigentliche Beitrittsprozess wohl erst in den nächsten Monaten beginnen und mehrere Jahre in Anspruch nehmen werde.
Lange Zeit war Ungarn der größte Kritiker einer EU-Integration der Ukraine, hat sich aber entschieden, den aktuellen Gesprächen nicht im Wege zu stehen. Diese Entwicklung erfolgt nur wenige Wochen bevor Ungarn den EU-Vorsitz übernimmt. Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin erklärt, dass Moskau nichts gegen einen EU-Beitritt der Ukraine zum Zweck der wirtschaftlichen Integration einzuwenden habe, jedoch eine militärische Integration als Bedrohung für Russlands Sicherheit sehe.
Weiterführende Informationen – Die EU-Kommission genehmigt Beitrittsgespräche mit der Ukraine – Korruption wird überwacht